Eingeführte KunstSchwarzenbach unterliegt Zolldirektion in letzter Instanz
zs, sda
16.12.2020 - 12:00
Der Hotelbesitzer und Kunstsammler Urs Schwarzenbach schuldet der Zolldirektion rund 11 Millionen Franken Einfuhrsteuern und 2,5 Millionen Franken Zinsen für nicht korrekt versteuerte Kunstwerke. Das Bundesgericht hat eine Beschwerde Schwarzenbachs abgewiesen.
Über fünf Jahre nach Beginn des Verfahrens ist die Mehrwertsteuer-Nachforderung der Zollkreisdirektion Schaffhausen rechtskräftig. Der Zoll hielt damals fest, dass Schwarzenbach Kunstwerke zu Unrecht steuerfrei im sogenannten Verlagerungsverfahren über eine Galerie in Zug eingeführt habe.
Dies ermöglichte ihm, Einfuhrsteuern aufzuschieben, beziehungsweise zu vermeiden. Die Galerie hat die notwendige Bewilligung für das Verlagerungsverfahren. In Wirklichkeit verfügte sie nie selbst über die Werke. Vielmehr wurden diese in Schwarzenbachs Liegenschaften und im Hotel Dolder in Zürich ausgestellt. Verkauft wurde keines der Stücke.
Das Bundesgericht bestätigt, dass die Verträge mit der Galerie nur simuliert waren und verweist auf sein erstes Urteil in dieser Sache. Es führt eine ganze Reihe von Indizien auf, die bereits die Vorinstanz zum Schluss geführt hatten, dass die Verträge vorgeschoben waren.
So waren darin die Verkaufspreise so tief festgelegt worden, dass sie nicht einmal den Einstandspreis deckten. Nicht bezahlt waren damit auch die bei Schwarzenbach für die Aufbewahrung und den Transport angefallenen Kosten, wie aus dem Urteil hervor geht.
Die kurze Vertragsdauer von nur zwei Wochen schloss zudem einen Verkauf faktisch aus. Eine Dokumentation von Verkaufsbemühungen existiert nicht.
Schwarzenbach ist in mehrere Verfahren verwickelt, bei denen es um nicht verzollte Kunstwerke geht und um nicht bei den Behörden gemeldeten Kunsthandel. (Urteil 2C_742/2020 vom 16.11.2020)
Schiffsbesatzung nach Brückeneinsturz in Baltimore wohlauf
Ein dramatischer Vorfall erschüttert die US-Stadt Baltimore: Ein Containerschiff rammt einen der Stützpfeiler einer Autobrücke und bringt sie zum Einsturz. Zumindest die Besatzung des Schiffes «Dali» bleibt bei dem Vorfall aber unverletzt, heisst es in einer Mitteilung, die der «New York Times» vorliegt.
26.03.2024
«War natürlich ein riesiger Schock»: Prinzessin Kate macht Krebserkrankung öffentlich
London, 22.03.2024: Es ist eine Schock-Nachricht: Die britische Prinzessin Kate hat Krebs. Die Ehefrau des britischen Thronfolgers Prinz William bekommt Chemotherapie. Sie meldet sich mit einer Videobotschaft.
O-Ton Prinzessin Kate
«Im Januar wurde ich in London einer grossen Bauchoperation unterzogen, und damals ging man davon aus, dass ich nicht an Krebs erkrankt sei. Die Operation war erfolgreich. Tests nach der Operation zeigten aber, dass Krebs vorhanden war. Mein Ärzteteam riet mir daher zu einer vorbeugenden Chemotherapie, und ich befinde mich jetzt in der Anfangsphase dieser Behandlung. Das war natürlich ein riesiger Schock.»
William und sie hätten alles getan, was sie konnten, um das im Interesse der jungen Familie privat zu verarbeiten und zu bewältigen.
O-Ton Prinzessin Kate
«Wie Sie sich vorstellen können, hat das Zeit gebraucht. Ich habe Zeit gebraucht, um mich von der grossen Operation zu erholen und mit der Behandlung beginnen zu können. Vor allem aber haben wir Zeit gebraucht, um George, Charlotte und Louis alles in einer für sie angemessenen Weise zu erklären und ihnen zu versichern, dass es mir gut gehen wird.»
Die Familie brauche jetzt etwas Zeit, Raum und Privatsphäre, während Kate ihre Behandlung abschliessen könne.
O-Ton Prinzessin Kate
«Meine Arbeit hat mir immer viel Freude bereitet und ich freue mich darauf, wieder dabei zu sein, wenn es möglich ist, aber jetzt muss ich mich auf meine vollständige Genesung konzentrieren. (...) Es geht mir gut und ich werde jeden Tag stärker, indem ich mich auf die Dinge konzentriere, die mir helfen, zu heilen – mental, körperlich und seelisch.»
22.03.2024
Prinzessin Kate hat Krebs und bekommt Chemotherapie
London, 22.03.2024: Nachdem die Spekulationen aus dem Ruder gelaufen sind, meldet sich Prinzessin Kate nun überraschend selbst zu Wort. Ihre Diagnose ist ein Schock:
Bei der Prinzessin ist nach ihrer Bauch-Operation Krebs diagnostiziert worden. Die Ehefrau des britischen Thronfolgers Prinz William bekommt Chemotherapie, das sagte sie in einer veröffentlichten Videobotschaft. Das sei natürlich ein grosser Schock gewesen, so die 42-Jährige. Zuvor hatte es wochenlang Spekulationen um ihren Gesundheitszustand gegeben.
Die Schwiegertochter von König Charles III., der ebenfalls wegen einer Krebserkrankung behandelt wird, nimmt seit Längerem keine öffentlichen Termine wahr. Nach Angaben des Palasts war Kate Mitte Januar im Bauchraum operiert worden. Eine Diagnose wurde nicht genannt, es hiess damals lediglich, dass es keine Krebserkrankung sei.
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