Spanien Spanien: Richterin stoppt Ausgangsbeschränkung – Gesetz angekündigt

In Spanien ist ein Streit über die ersten Ausgangsbeschränkungen seit der Lockerung der Corona-Massnahmen im Juni ausgebrochen.

Eine Richterin stoppte am Montag zunächst die für die Stadt Lleida und sieben umliegende Gemeinden angeordnete Massnahme. Sie sei trotz steigender Corona-Fälle unverhältnismässig, erklärte sie spanischen Medienberichten zufolge. Regionalpräsident Quim Torra wollte sich damit aber nicht abfinden und kündigte ein Dekret an, mit dem die Ausgangsbeschränkung für mehr als 150 000 Bewohner der Region durchgesetzt werden solle.

«Wir sind nicht einverstanden mit der Entscheidung der Justiz und akzeptieren sie nicht. Ich werde die Konsequenzen tragen, die sich daraus ergeben, aber wir können nicht die Gesundheit der Menschen aufs Spiel setzen», sagte Torra in Barcelona, wie die Zeitung «La Vanguardia» berichtete. Dennoch sprach er zunächst nur von einer «Empfehlung», das Haus nur wegen wichtiger Angelegenheiten oder zur Arbeit zu verlassen. Vor Ort gebe es deshalb viel Verwirrung, berichtete die Zeitung.

Wegen steigender Infektionszahlen steht die Region Lleida schon seit einer Woche unter Quarantäne; Fahrten in und aus dem Gebiet sind weitgehend untersagt. Die Infektionen gehen von Saisonarbeitern in der Landwirtschaft, von Altenheimen sowie einem Wohnquartier aus.

Spanien ist mit knapp 28 400 Corona-Toten und 250 000 Infizierten eines der am schwersten von der Pandemie getroffenen Länder Europas. Landesweit sind die Zahlen seit Mitte Mai stark gesunken. Seit dem Ende der Beschränkungen kommt es aber lokal zu neuen Corona-Ausbrüchen. Medienberichten zufolge gibt es landesweit mehr als 100 lokal begrenzte Corona-Ausbrüche.