StaatshaushaltUS-Finanzministerin warnt vor Rezession
kw
5.10.2021 - 14:58
Janet Yellen warnt vor einer Rezession (Archivbild).
Keystone
Ein Zahlungsausfall der US-Regierung würde nach Ansicht von Finanzministerin Janet Yellen zu einer «Rezession» führen. Falls der Kongress die Schuldenobergrenze nicht rechtzeitig anheben oder aussetzen sollte, drohten «katastrophale» Folgen.
Keystone-SDA, kw
05.10.2021, 14:58
SDA
Das sagte Yellen am Dienstag im TV-Sender CNBC. «Ich erwarte absolut, dass dies auch eine Rezession verursachen würde», sagte die Ministerin. Das Verhalten im Kongress gefährde die Erholung der US-Wirtschaft von der Corona-Krise und sei «unverantwortlich», sagte Yellen.
Das Finanzministerium hat gewarnt, den USA könnte ab dem 18. Oktober das Geld ausgehen. Ein Zahlungsausfall würde das Vertrauen in die Kreditwürdigkeit der weltgrössten Volkswirtschaft beschädigen, was eine Finanzkrise und wirtschaftliche Verwerfungen auslösen könnte.
Die beiden Parteien im Kongress weisen sich im Streit um die Anhebung der Obergrenze gegenseitig die Schuld zu. Präsident Joe Biden, ein Demokrat, warf den Republikanern erst am Montag vor, die Erhöhung aus politischen Gründen zu blockieren und damit «russisches Roulette» mit der US-Wirtschaft zu spielen.
Ein Zahlungsausfall würde den Status des US-Dollars als Reservewährung gefährden und zu höheren Zinsen für Verbraucher in den USA führen, warnte er.
Die zuletzt gültige Schuldengrenze war im Juli ausgelaufen. Seither greift das Finanzministerium zu «ausserordentlichen Massnahmen», um einen Zahlungsausfall zu verhindern. Bislang haben sich Republikaner und Demokraten noch immer auf eine Erhöhung der Grenze verständigt – wenn auch oft nach viel Zittern und mehreren Verhandlungsrunden.
Herrmann: Tatverdächtiger von München konnte nicht abgeschoben werden
München, 13.02.2025: Ein junger Afghane fährt in München mit seinem Auto in eine Menschenmenge – Er war nach Worten von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ein abgelehnter Asylbewerber.
«Der dann wohl Asylantrag abgelehnt wurde, wo dann gleichzeitig festgestellt wurde, dass er im Moment nicht abgeschoben werden kann und er sich deshalb weiter in unserem Land weiter aufhalten durfte. Bislang haben wir die Erkenntnis, dass er mit Betäubungsmitteln und Ladendiebstählen aufgefallen ist.»
All dies werde aber derzeit ständig weiter überprüft.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur war der Tatverdächtige Ende 2016 als unbegleiteter Minderjähriger nach Deutschland gekommen und von einer Jugendhilfe-Einrichtung in Obhut genommen worden.
Nach Polizeiangaben war der Mann mit seinem Auto an einem Polizeiwagen vorbei in einen Demonstrationszug der Gewerkschaft Verdi gefahren und hatte so mindestens 28 Menschen verletzt, einige davon schwer. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sprach von einem mutmasslichen Anschlag.
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«Wir sind aktuell mit starken Kräften vor Ort», sagte ein Polizeisprecher
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Die Hintergründe und ob das Auto absichtlich in die Menschengruppe gesteuert wurde, ist derzeit noch unklar. Der Fahrer wurde festgehalten.
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