Auch zu Hause droht Fahrausweisentzug «Wir warten nicht, bis etwas Schlimmeres passiert»

Vanessa Büchel

1.2.2024

Im Thurgau wurde einem Mann der Führerausweis entzogen – obwohl er gar nicht hinter dem Steuer sass. (Archivbild)
Im Thurgau wurde einem Mann der Führerausweis entzogen – obwohl er gar nicht hinter dem Steuer sass. (Archivbild)
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Er sass nicht hinter dem Steuer, musste trotzdem den Führerausweis wegen zu hohen Promillewerts abgeben: Das Strassenverkehrsamt Thurgau sah sich verpflichtet, zu handeln, bevor Schlimmeres passiert. 

Vanessa Büchel

Keine Zeit? blue News fasst für dich zusammen

  • Ein Thurgauer musste seinen Führerschein abgeben, obwohl er nicht hinter dem Steuer sass, als man einen hohen Promillewert bei ihm feststellte.
  • Das Strassenverkehrsamt Thurgau sah sich verpflichtet, im Sinne der Verkehrssicherheit zu handeln, bevor ein Unfall passiert. 
  • Gibt es Hinweise, dass bei einem Fall die medizinischen Mindestanforderungen nicht mehr erfüllt sind, kann der Entzug des Führerausweises auch abseits des Strassenverkehrs durchgesetzt werden. 
  • Vor der Durchführung eines Alkoholtests hat man das Recht auf ein Glas Wasser beziehungsweise eine Mundspülung.

Im Kanton Thurgau wurde einem Mann sein Fahrausweis entzogen, ohne dass er hinter dem Steuer sass. A. Ö.* feierte bei sich zu Hause die Geburt seines Babys, dabei floss auch Alkohol. Die Polizei tauchte wegen einer Lärmklage auf und machte dann einen Atemluft-Alkoholtest. Die böse Überraschung erwartete den frisch gebackenen Vater wenige Tage später: Wegen eines hohen Werts wurde ihm der Ausweis entzogen.

Der Führerschein könne dann vorsorglich entzogen werden, wenn es konkrete und ernsthafte Hinweise gibt, dass bei einer Person ein Alkoholmissbrauch vorliegt, der so schwer ist, dass er für die Teilnahme am Strassenverkehr relevant ist, wie das Bundesamt für Strassen (Astra) erklärt. «Wenn beispielsweise die ernsthafte Gefahr besteht, dass sich die Person betrunken ans Steuer setzen wird. Diese Hinweise können auch bei Vorfällen ausserhalb des Strassenverkehrs entstehen. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind vorsorgliche Entzüge bei solchen Vorfällen nur äusserst zurückhaltend anzuordnen», schreibt das Astra auf Anfrage von blue News.

Ernst Fröhlich, Abteilungsleiter Prävention und Massnahmen vom Strassenverkehrsamt Thurgau, erwähnt im Gespräch mit blue News, dass es in der Schweiz nicht selten zu einem Entzug des Ausweises aufgrund eines Vorfalls abseits des Strassenverkehrs kommt. «Wenn es Hinweise gibt, dass die medizinischen Mindestanforderungen nicht mehr erfüllt sind, dann handeln wir. Das kann durch den Hinweis eines Arztes oder der Polizei passieren», sagt Fröhlich. Darunter fallen Alkohol- oder Drogensucht. Aber auch ältere Personen, die dement sind, können betroffen sein.

«Wir warten nicht, bis etwas Schlimmeres passiert. Das heisst, bis jemand, der die medizinischen Anforderungen für einen Führerschein nicht mehr erfüllt, einen Unfall baut», so Fröhlich. Das Amt sei dazu verpflichtet, im Sinne der Verkehrssicherheit zu handeln und zu reagieren.

Ein Glas Wasser vor dem Alkoholtest ist erlaubt

Ob Ö. den Alkoholtest hätte verweigern können, kann Fröhlich nicht einschätzen.

Doch hätte Ö. vor der Alkoholkontrolle noch ein Glas Wasser trinken dürfen? Bei dieser Frage wird Fröhlich konkret: «Kommt es im Strassenverkehr zu Kontrollen, dann muss vorher sogar eine Mundspülung durchgeführt werden. Für eine korrekte Durchführung muss ausserdem eine bestimmte Zeit seit dem letzten Alkoholkonsum vergangen sein.»

«Trinke selten Alkohol»

Ö. schilderte «20 Minuten» den Vorfall: «Ich bin weder Auto gefahren, noch hatte ich es vor. Seit 19 Jahren hatte ich noch nie einen Unfall, höchstens mal eine Parkbusse. Ich trinke selten Alkohol – wenn, dann mal ein Bier am Wochenende oder bei Spezialbesuch.»

Fröhlich wägt die Lage für blue News ab: «Wenn die Geschichte genau so vorgefallen wäre, wie Herr Ö. sie beschrieben hat, dann wären wir hochkant bei der Rekurskommission rausgeflogen und hätten ihm nie und nimmer den Ausweis entziehen dürfen.»

*Name der Redaktion bekannt


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