Die Grünen halten die Ankündigung des deutschen Innenministers Horst Seehofer (CSU), an Bahnhöfen mehr Polizei einzusetzen, für unrealistisch. «Die Personalsituation bei der Bundespolizei ist trotz höherer Einstellungszahlen sehr angespannt», sagte die innenpolitische Sprecherin Irene Mihalic den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. «Daher muss man sich schon fragen, wo das zusätzliche Personal für mehr Präsenz an den Bahnhöfen eigentlich herkommen soll.»
Mihalic kritisierte Seehofers Ankündigung, die Videoüberwachung in Bahnhöfen auszuweiten: «Jetzt auf eine verstärkte Videoüberwachung an Bahnhöfen zu setzen, obwohl es kaum andere Orte gibt, an denen mehr Kameras hängen, geht am Thema vorbei.» Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sagte Mihalic: «Wenn der Innenminister die Sicherheit im öffentlichen Raum erhöhen will, muss er konzeptionelle Vorschläge auf den Tisch legen, anstatt Nebelkerzen zu werfen.»
Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: «Millionen Menschen fahren in Deutschland Bahn. Für sie alle müssen wir für grösstmögliche Sicherheit sorgen. Dafür ist Polizeipräsenz besonders wichtig. Videoüberwachung gibt es bereits an vielen Bahnhöfen. Wir sollten jetzt über alle Schritte reden, die die Sicherheit wirklich erhöhen.»
Mehr Polizei vor Ort
SPD-Vize-Fraktionschefin Eva Högl sagte dem RND: «Wir brauchen mehr Polizei vor Ort – nicht nur an Bahnhöfen, auch auf öffentlichen Plätzen, auf der Strasse, in der Nachbarschaft.» Deswegen sei der Pakt für den Rechtsstaat geschlossen worden. «Bis 2021 sollen 15'000 neue Stellen für die Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern geschaffen werden.» Ob weitere Stellen bei der Bundespolizei nötig seien, müsse sorgfältig geprüft werden. «Es geht jetzt nicht darum, hektisch mehr Stellen zu fordern, sondern die Sicherheitsbehörden insgesamt gut auszustatten und den Rechtsstaat zu stärken.»
Die Linken sperrten sich ebenfalls nicht gegen eine personelle Verstärkung der Polizei, sagte der Fraktionsvize André Hahn dem RND. «Allerdings finde ich es befremdlich, dass die Ankündigungen des Bundesinnenministers wieder einmal erst nach einem so tragischen Ereignis erfolgen.» Hahn warnte vor einer Konkurrenz der Behörden in Bund und Ländern. «Eine Stärkung der Bundespolizei ist richtig, sie muss aber auch realistisch umsetzbar sein und darf die Präsenz der Polizei in den Ländern nicht in Frage stellen.»
Ein 40 Jahre alter dreifacher Vater sitzt seit Dienstag wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft. Der aus Eritrea stammende Mann soll am Montag eine ihm unbekannte Frau aus dem Hochtaunuskreis und ihren Sohn vor einen einfahrenden ICE gestossen haben. Die 40-Jährige konnte sich retten, ihr Sohn wurde vom Zug überrollt und getötet. Der Junge und seine Mutter wollten in den Urlaub fahren.
Täter war aus der Schweiz geflüchtet
Der mutmassliche Täter lebte seit 2006 in der Schweiz – und wurde dort seit dem vergangenen Donnerstag von der Polizei gesucht. Der verheiratete Mann, der laut Kantonspolizei Zürich in diesem Jahr schon in psychiatrischer Behandlung war, habe seine Nachbarin mit einem Messer bedroht, eingesperrt und sei dann geflohen. Daraufhin sei er in der Schweiz zur Festnahme ausgeschrieben gewesen. Gegen den Tatverdächtigen wird wegen Mordes und Mordversuchs ermittelt.
Aus der FDP kommt die Forderung, in Zukunft stärker auf europaweite Fahndungen zu setzen. «Eine frühzeitigere europäische Fahndung ist grundsätzlich begrüssenswert, denn weder Verbrechen noch Verbrecher machen an Landesgrenzen halt», sagte Konstantin Kuhle, innenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, der «Welt». «Es darf nicht sein, dass eine knapp vierstündige Zugfahrt von Zürich nach Frankfurt ausreicht, um sich aus dem Fokus der Strafverfolgungsbehörden zu befreien.» Die Einrichtung einer früheren europäischen Fahndung sei aber nur sinnvoll, wenn sich alle Mitglieder des Schengen-Raums daran beteiligten.
Unterstützung bekommt Kuhle vom Vizechef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek. «Das wäre eine Vereinfachung für die Praxis. Als Grenzpolizei brauchen wir im Verdachtsfall Erkenntnisse über den Reisenden», sagte Radek der «Welt». Die Daten von Personen, die Straftaten begangen haben oder zwecks Auslieferung gesucht werden, können auch in das Schengener Informationssystem (SIS) eingespeist werden.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Die vom Bundesrat orchestrierte Zwangsübernahme der Credit Suisse durch die UBS jährt sich zum ersten Mal. Es waren dramatische Tage für den Schweizer Finanzplatz.
19.03.2024
Biden will Steuern für Reiche erhöhen
Washington, 12.03.2024: US-Präsident Biden will die Steuern für Superreiche und Konzerne erhöhen.
Das sieht der Entwurf seiner Regierung für das kommende Haushaltsjahr vor, das im Oktober beginnt. Der Haushaltsentwurf wurde am Montag veröffentlicht.
Der neue Entwurf schlägt unter anderem eine Mindeststeuer von 25 Prozent für Menschen mit einem Vermögen von mehr als 100 Millionen US-Dollar vor. Für untere und mittlere Einkommensklassen soll es allerdings Steuersenkungen geben. Zudem soll das US-Staatsdefizit über zehn Jahre hinweg um rund drei Billionen US-Dollar reduziert werden.
Biden hatte seine Haushaltspläne bereits bei seiner Rede zur Lage der Nation am Donnerstag angekündigt. Es gilt allerdings als ausgeschlossen, dass der Entwurf des Demokraten in dieser Form in absehbarer Zeit umgesetzt wird. Die Republikaner spiele da nicht mit.
13.03.2024
Boeing sackt plötzlich ab: Mehr als 50 Verletzte
Bei einem Zwischenfall auf einem Flug zwischen dem australischen Sydney und der neuseeländischen Stadt Auckland sind mindestens 50 Menschen verletzt worden. Ein "technisches Problem" habe am Montag an Bord der Boeing 787-9 Dreamliner eine heftige Turbulenz ausgelöst.