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Informationstechnologie EU will mehr Regulierung bei US-Tech-Firmen

SDA

7.6.2020 - 05:14

Die EU-Kommissarin Margrethe Vestager will den Handlungsspielraum für US-Technologiekonzerne in der EU einschränken. (Archivbild)
Source: KEYSTONE/AP/Olivier Hoslet

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager strebt eine stärkere Regulierung der US-Technologieriesen an. Diese seien in der Coronavirus-Krise noch dominanter geworden, als sie es ohnehin schon waren.

«In den vergangenen Wochen waren wir alle fasziniert davon, was digital alles möglich ist. Aber Corona hat gezeigt wie abhängig wir von US-Konzernen sind, und das war ein Weckruf», sagte die dänische Politikerin der «Welt am Sonntag». Die EU müsse digitale Märkte künftig besser regulieren als bisher. Die EU sammle dafür gerade Ideen, hiess es weiter.

«Das Internet muss europäisch reguliert werden, das ist ganz klar. Wir haben sehr genaue Vorstellungen davon, wie Gesellschaften und Volkswirtschaften aussehen sollten, und die unterscheiden sich teilweise erheblich von den Vorstellungen in den USA und China», sagte Vestager weiter. «Wir wollen Wettbewerb, aber wir wollen auch Demokratie, und wir lehnen die negativen Konsequenzen eines unregulierten Kapitalismus ab.»

Übernahme von Verantwortung

Sie habe nichts dagegen, wenn erfolgreiche Firmen gross würden, sagte die EU-Kommissarin zudem. «Aber ich will verhindern, dass sich monopolartige Situationen, wie wir sie bei Amazon, Google und Facebook erleben, auf neuen Märkten wiederholen. Dafür brauchen wir Instrumente, mit denen wir verhindern, dass Märkte kippen und nur noch ein Unternehmen den Markt kontrolliert.»

Vestager will die grossen Internetkonzerne zudem auch stärker zur Verantwortung ziehen als bisher. Das schliesst offenbar sowohl wirtschaftliches Verhalten als auch Inhalte ein, die auf den grossen Plattformen wie Facebook und Twitter veröffentlicht werden. «Wir können die grossen Internet-Konzerne nicht zwingen, kleiner und weniger dominant zu werden. Sie können nicht ändern, wer sie sind, aber sie können ihr Verhalten ändern, und das werden wir in Europa künftig erwarten», sagte sie der Zeitung. «Digitalunternehmen müssen künftig Verantwortung für ihre Angebote übernehmen. Das schliesst die grossen Konzerne ein.»

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