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Postauto-Affäre Experte in Post-Untersuchung tritt zurück
Kurt Grüter legt sein Mandat im Experten-Gremium nieder, das die posteigene Untersuchung der Postauto-Affäre begleitet. Zuvor war seine Unabhängigkeit angezweifelt worden.
Nach reiflicher Überlegung sei er zum Schluss gekommen, sein Mandat per sofort niederzulegen, teilte Grüter am Dienstag der Nachrichtenagentur sda mit. Mit diesem Schritt wolle er sicherstellen, dass das Gutachten der Expertengruppe nicht aufgrund der Diskussionen um seine Person in Frage gestellt werde.
Die Aufarbeitung der Verantwortlichkeiten rund um Postauto müsse konzentriert und in Ruhe erfolgen. Das sei nicht gewährleistet, wenn seine Neutralität und Glaubwürdigkeit in Frage gestellt werde, schreibt Grüter, der bis 2013 Direktor der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) war.
In den vergangenen Tagen war seine Unabhängigkeit infrage gestellt worden - namentlich von Seiten einzelner politischer Exponenten, aber auch von Seiten der EFK, wie Grüter schreibt. Dabei ging es um mögliche Interessenkollisionen mit dem früheren Amt als EFK-Direktor. Auch die frühere Tätigkeit bei der Postvorgängerin PTT wurde Grüter vorgeworfen.
Schwaller sucht Ersatz
Der Verwaltungsratspräsident der Post, Urs Schwaller, hatte am 7. März drei Experten eingesetzt. Im Gremium verbleiben derzeit die Rechtsprofessoren Andreas Donatsch und Felix Uhlmann. Kurt Grüter soll ersetzt werden, wie Schwaller auf Anfrage mitteilte.
Die Suche nach einem geeigneten Ersatz werde nun initiiert. Die beiden anderen Experten wirkten unverändert an der Begutachtung der Untersuchungsergebnisse weiter. "Ich gehe davon aus, dass der Wechsel die Untersuchung nicht verzögert", schreibt Schwaller. Der Auftrag an das Expertengremium bleibe unverändert. "Ich will eine lückenlose und unabhängige Aufklärung aller Vorfälle."
Aus Schwallers Sicht wäre Grüter als ehemaliger EFK-Direktor für die Aufgabe geeignet gewesen. Grüter habe aber keinerlei Zweifel an seiner Unabhängigkeit zulassen wollen, hält Schwaller fest. Das sei nachvollziehbar und verdiene Respekt.
Verfahren beim fedpol
Neben der posteigenen Untersuchung ist zur Postauto-Affäre ein Verwaltungsstrafverfahren eingeleitet worden. Der Bundesrat hatte auf Antrag des Departements UVEK das Bundesamt für Polizei (fedpol) damit betraut.
Anfang Februar war bekannt geworden, dass die Postauto AG jahrelang im subventionierten Geschäftsbereich Gewinn erzielt und zu hohe Subventionen von Bund und Kantonen bezogen hatte. Letztere verlangen deshalb 78,3 Millionen Franken von der Post zurück.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
