Soziale MedienFacebook, Instagram und Tiktok droht EU-Strafe
SDA
24.10.2025 - 11:50
Digitalgesetz: Mehrere US-Social-Media-Giganten könnten von der EU gebüsst werden. (Archivbild)
Keystone
Facebook, Instagram und Tiktok verstossen laut der EU-Kommission nach vorläufigen Ermittlungsergebnissen gegen ein Digitalgesetz. Ihnen drohen hohe Geldstrafen, sollten sie nicht noch entlastendes Material präsentieren oder Anpassungen vornehmen.
Keystone-SDA
24.10.2025, 11:50
24.10.2025, 12:05
SDA
Demnach bieten alle drei Plattformen nach Ansicht der Regelhüter Forschern wohl nicht genug Einblicke in ihre Daten. Öffentlich zugängliche Datensätze sollen es der Wissenschaft laut EU-Kommission ermöglichen, etwa die Auswirkungen von gewaltverherrlichenden Inhalten auf Kinder zu untersuchen. Grundlage für die Verfahren ist das sogenannte Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, kurz DSA).
Darüber hinaus erhebt die EU-Kommission zwei weitere Vorwürfe – diese aber ausschliesslich gegen die Plattformen Instagram und Facebook des US-Konzerns Meta. Zum einen mache es den Anschein, als erschwerten die beiden sozialen Netzwerke von Meta-Chef Mark Zuckerberg die Meldung von illegalen Inhalten.
Die Brüssel Behörde beanstandet, dass die Nutzerinnen und Nutzer bei dem Anzeigen – etwa von terroristischen Videos, antisemitischen Texten oder Kindesmissbrauch – zu viele Schritte durchlaufen müssten. Diese seien womöglich auch noch irreführend dargestellt. Laut EU-Kommission sind das unnötige Hürden, die nicht im Einklang mit dem europäischen Digitalgesetz stünden.
Ausserdem heisst es, Facebook und Instagram böten nach der vorläufigen Einschätzung ein zu umständliches Beschwerdeverfahren an, über das Nutzerinnen und Nutzer gegen die Sperrung ihrer Accounts oder die Löschung ihrer Inhalte Einspruch einlegen können.
Mit Bus oder Bahn unterwegs zu sein wird teurer. Egal, ob Deutschlandticket, Einzel-, Mehrfahrten- oder Zeitkarten: Bei vielen Verkehrsbünden steigen die Preise ab Anfang nächsten Jahres im Schnitt um fünf bis sechs Prozent. Andern Orts wurden die Tickets schon teurer, zum Beispiel im Grossraum Leipzig-Halle.
Die Gründe dafür sind überall gleich: gestiegene Kosten bei Personal, Energie und Infrastruktur. Aber auch das Deutschlandticket spielt eine Rolle in der Preiserhöhung. Seit seiner Einführung führte das Ticket bundesweit zu weniger Einnahmen – oft kostet es nämlich weniger als die regionalen Monatskarten der Verkehrsunternehmen und -bünde. Bund und Länder wollen eigentlich für diese Einnahmeausfälle aufkommen, doch die Finanzierung ist weiterhin umstritten.
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Der SGV stützte seine Erkenntnisse auf eine Umfrage, an welcher seine Kantonalsektionen teilnahmen.
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