Coronavirus – EU Geteiltes Echo zum Coronavirus-Plan der EU

Die Chefin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, hat den deutsch-französischen Vorschlag für einen Wiederaufbaufonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Krise begrüsst. Er sei «ehrgeizig, gezielt und willkommen.»

Dies sagte Lagarde am Montag in einem Interview mit vier europäischen Tageszeitungen. Auch die spanische Regierung wertete die deutsch-französische Initiative positiv.

«Das zeugt vom Geist der Solidarität und der Verantwortung», den die deutsche Kanzlerin Angela Merkel kürzlich angesprochen habe, sagte die EZB-Präsidentin über den deutsch-französischen Vorschlag. Es könne «keine Stärkung der finanziellen Solidarität geben ohne eine grössere Koordinierung der Entscheidungen auf europäischem Niveau».

Einheitlicher Ausweg aus der Krise

Die spanische Regierung bezeichnete den Vorschlag als «wichtigen Schritt in die richtige Richtung». Die deutsch-französische Initiative greife «einen wichtigen Teil der Vorschläge Spaniens für einen raschen und einheitlichen Ausweg aus der Krise auf», hiess es in einer Erklärung der Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez.

Deutschland und Frankreich hatten am Montag einen Plan vorgelegt, der mit 500 Milliarden Euro die tiefe Rezession in der EU durch die Coronavirus-Pandemie bekämpfen soll. Anders als die bisherigen Massnahmen geht es dabei nicht um Kredite, sondern um nicht rückzahlbare Zuschüsse aus dem EU-Haushalt für die am stärksten betroffenen Länder.

Unveränderte Positionen

Staaten wie die Niederlande oder Österreich lehnen dies ab und wollen nur Darlehen vergeben. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz sagte am Montagabend, er habe sich mit den Regierungschefs der Niederlande, Dänemarks und Schwedens ausgetauscht. «Unsere Position bleibt unverändert», schrieb Kurz auf Twitter. Länder wie Frankreich, Italien und Spanien bestehen dagegen auf solchen Transferzahlungen, um ihre ohnehin schon grosse Verschuldung nicht noch weiter zu erhöhen.