APEC Pazifik-Anrainerstaaten setzen Freihandelsabkommen ohne USA fort

Die Pazifik-Anrainerstaaten haben sich im Grundsatz auf eine Fortsetzung des transpazifischen Freihandelsabkommens TPP ohne die USA verständigt.

Nach dem Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Pakt im Januar hätten sich die übrigen TPP-Staaten auf den "Rahmenplan" für eine neue Partnerschaft geeinigt, erklärte Kanadas Handelsminister François-Philippe Champagne am Samstag am Rande des Apec-Gipfels in Vietnam.

Japans Wirtschaftsminister Toshimitsu Motegi sagte in der Nacht zum Samstag im vietnamesischen Da Nang, man habe sich auf ein Rahmenabkommen geeinigt, um den Vertrag zu retten. Widerstand in Kernfragen kam vor allem von Kanada, deswegen seien die Verhandlungen sehr intensiv gewesen.

Ausnahmen erlaubt

Alle elf seien sich einig darin, den "Geist des Abkommens" zu erhalten, bestätigte auch der vietnamesische Handelsminister Tran Tuan Anh am Samstag am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels in Vietnam. Allerdings soll den Mitgliedsländern erlaubt werden, verschiedene Klauseln des Abkommens auszusetzen.

Das TPP war nach jahrelangen Verhandlungen erst im vergangenen Jahr von zwölf Pazifik-Anrainern unterzeichnet worden, die zusammen für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung stehen. US-Präsident Donald Trump besiegelte aber im Januar nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt den Ausstieg seines Landes aus dem Freihandelsabkommen, das auch als Gegengewicht zu China gedacht war.

Trump hatte beim APEC-Gipfel am Freitag erneut sein "America First"-Doktrin verteidigt und unfaire Handelspraktiken kritisiert.