Coronavirus – Schweiz Verein hinter der Entschädigungsinitiative wirft das Handtuch

su, sda

16.1.2023 - 16:52

Eine Volksinitiative hatte in der Verfassung eine Entschädigung für Betriebe verankern wollen, die wegen einer Epidemie nicht arbeiten dürfen. Die Unterschriftensammlung wird nun aber abgebrochen. (Themenbild)
Eine Volksinitiative hatte in der Verfassung eine Entschädigung für Betriebe verankern wollen, die wegen einer Epidemie nicht arbeiten dürfen. Die Unterschriftensammlung wird nun aber abgebrochen. (Themenbild)
Keystone

Die Unterschriftensammlung für die während der Covid-19-Pandemie lancierte Entschädigungsinitiative wird vorzeitig abgebrochen. Die Initiative habe in von Schliessungen und Einschränkungen betroffenen Branchen zu wenig mobilisiert, schreiben die Verantwortlichen.

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Um die Unterschriften noch innerhalb der Frist zusammenbringen zu können, hätten die Mitgliederbeiträge im Verein erhöht werden müssen, hiess es in der Mitteilung des Initiativvereins vom Montag. Diese höheren Beiträge seien abgelehnt worden.

Die Initiative wollte in der Verfassung verankern, dass Betriebe, Geschäfte und Kulturschaffende Entschädigungen erhalten, wenn sie für den Schutz vor einer Epidemie nicht oder nur eingeschränkt arbeiten können.

Der Verein, der die Volksinitiative «Für eine geregelte Entschädigung im Epidemiefall (Entschädigungsinitiative)» lanciert hatte, hätte noch bis zum 29. September Zeit, gehabt, die für das Zustandekommen nötigen 100'000 Unterschriften zusammenzubringen. Bis zur Halbzeit kamen 35'000 Unterschriften zusammen.