Coronavirus Im Krisenfall: So könnte die Schweiz Flüge nach China verbieten

tsha

17.2.2020

Ein Airbus der Swiss in Kloten: Derzeit fliegt die Airline nicht nach China.
Ein Airbus der Swiss in Kloten: Derzeit fliegt die Airline nicht nach China.
Bild: Keystone

Was, wenn die Swiss entscheiden würde, China inmitten der Coronavirus-Krise wieder anzufliegen? Der Bund hätte mehrere Möglichkeiten, das zu verhindern.

Die Schweiz wurde bislang verschont: Während das Coronavirus in Frankreich den ersten Todesfall auf europäischem Boden gefordert hat, wurde hierzulande noch keine Erkrankung bekannt. Nach Europa eingeschleppt wurde das Virus bislang meist durch Reisende, die zuvor in der besonders stark betroffenen Region um die Millionenstadt Wuhan waren oder sich in anderen Teilen Chinas aufgehalten hatten.

Die Schweizer Fluggesellschaft Swiss fliegt China deshalb aktuell nicht mehr an – bis mindestens Ende März noch sind alle Flüge in das Land gestrichen.

«Die Sicherheit ihrer Passagiere und Mitarbeiter hat für die Lufthansa Group oberste Priorität», heisst es auf der Site der Lufthansa-Tochter Swiss. Was aber, wenn die Fluggesellschaft nicht von sich aus auf Flüge nach China verzichtet hätte? Könnte der Bund Verbote aussprechen?



Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) hat gemäss eines SRF-Berichts keine Handhabe, Flüge wegen des Coronavirus oder einer anderen Krankheit zu untersagen. Laut BAZL-Sprecher Christian Schubert könne das Amt nur eingreifen, «wenn ein technischer Defekt vorliegen würde und das Flugzeug und die Integrität der Flugpassagiere unmittelbar gefährdet wären». Heisst: Unsichere Maschinen können aus dem Verkehr gezogen werden, mehr aber auch nicht.

«Es gibt durchaus Möglichkeiten»

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hingegen kann auch eingreifen, wenn die Gesundheit der Bevölkerung in Gefahr ist. «Es gibt durchaus Möglichkeiten, über das Epidemiengesetz gewisse Einschränkungen zu machen», sagt Patrick Mathys vom BAG gegenüber SRF.

Sollte sein Amt Reisen nach China verbieten wollen, müsse dies «rechtsgültig» geschehen und in Zusammenarbeit mit allen anderen europäischen Ländern. Denn nur so würde ein Flugverbot auch Sinn machen.

Diese Überlegung sei aber rein theoretischer Natur, so Daniel Koch vom BAG: «Das Verbieten von Flügen aus gesundheitlichen Gründen ist weder geplant noch in irgendeiner Planung vorgesehen. Das wäre auch eine sehr zweifelhafte Massnahme.»

Laut SRF-Bericht gibt es noch eine weitere Möglichkeit, Flüge von und nach China auszusetzen: das Notrecht. Demnach kann der Bund Massnahmen zur «Wahrung der Sicherheit des Landes» anordnen. Geregelt ist das in der Bundesverfassung. Derartige Pläne gibt es derzeit aber nicht.

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