Jurafrage Belprahon bleibt beim Kanton Bern

SDA

25.5.2020 - 12:24

In der Nachbargemeinde von Moutier, in Belprahon, wird die Abstimmung über einen Wechsel zum Kanton Jura nicht wiederholt. Die Gemeinde bleibt damit definitiv beim Kanton Bern.

Dies geht aus einer am Montag publizierten Antwort des Regierungsrats an eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern aus Belprahon hervor, die eine neue Abstimmung forderten.

Am 17. September 2017 lehnten die Stimmberechtigten in Belprahon einen Wechsel ihrer Gemeinde zum Kanton Jura mit 121 zu 114 Stimmen ab. Eine Beschwerde gegen die Abstimmung wies die Regierungsstatthalterin ab. Da dieser Entscheid nicht angefochten wurde, gilt das Resultat als angenommen, wie aus der Antwort der Regierung hervorgeht.

Anders in der grösseren Nachbargemeinde Moutier. Dort stimmte die Bevölkerung im Juni 2017 einem Wechsel zum Kanton Jura knapp zu. Auch dagegen gingen Beschwerden ein, die die Statthalterin allerdings guthiess. Damit wurde die Abstimmung ungültig.

Dieser Entscheid ist rechtskräftig. Seither wird diskutiert, wann eine neue Abstimmung in Moutier stattfinden soll. Klar ist, dass dies nicht mehr im laufenden Jahr geschehen wird. Die Stadtbehörden schlugen stattdessen vor, die Abstimmung im Mai 2021 durchzuführen. Ein Entscheid soll im Herbst getroffen werden.

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