Asylwesen Berner Kommission will grössere Asylunterkünfte mit Rückzugsräumen

Die Gesundheits- und Sozialkommission (GSOK) des Berner Grossen Rats hat für das Asyl- und Flüchtlingswesen zusätzliche Räumlichkeiten in den Unterkünften und bessere Sprachförderung verlangt. Zudem beantragt die GSOK die Annahme der Kostenstrategie für die Jahre 2024 bis 2027.

Aus Sicht der GSOK müssten gewisse räumliche Mindeststandards in Kollektivunterkünften möglichst eingehalten werden, teilte die Kommission am Freitag mit. So soll es etwa Reservezimmer bei Krankheit und Rückzugsmöglichkeiten zum Lernen geben sowie Spielzimmer und Aussenräume für Kinder.

Die Kommission anerkenne jedoch die schwierige Lage, in der sich der Kanton befinde, um ausreichend grosse Kollektivunterkünfte zu finden. Weiter fordert die GSOK gemäss Communiqué die Sprachförderung je nach Sprachkenntnissen zu flexibilisieren. Ausserdem sollen Asylsuchende künftig noch vor dem Asylentscheid professionelle Sprachförderung erhalten.

Darüber hinaus fordere eine Minderheit der Kommission eine psychosoziale Beratung in Kollektivunterkünften einzuführen und mehr Mittel für die soziale Integration einzusetzen.

Kostenstrategie mit Unklarheiten

Einig mit dem Regierungsrat ist die GSOK bezüglich der Kostenstrategie für die Jahre 2024 bis 2027. Diese Strategie beziffert im Asyl- und Flüchtlingswesen die Beträge, welche die Bundespauschalen nicht zu decken vermögen, wie der Mitteilung zu entnehmen war.

Der Regierungsrat rechnet gemäss seinem Bericht mit jährlichen Kosten zwischen knapp 36 und 103 Millionen Franken. Die grosse Spannweite sei darauf zurückzuführen, dass aktuell unklar sei, wie sich der Status der Schutzsuchenden aus der Ukraine auf die Bundespauschalen auswirken werde.

Voraussichtlich in der Herbstsession wird sich der Grosse Rat mit diesem Geschäft befassen.

razw, sda