Kulturparty Berner Stadtpräsident muss Kritik wegen Kulturparty einstecken

Kritik von links und rechts hat am Donnerstag der Berner Stadtpräsident Alec von Graffenried (GFL) einstecken müssen. Im Stadtrat warfen ihm mehrere Sprecher vor, er habe seine Führungsverantwortung bei der umstrittenen Kulturparty vom Januar 2018 nur ungenügend wahrgenommen.

26'000 Franken kostete das Fest in der Dampfzentrale mit rund 400 Gästen aus der Kulturszene. Zum einen ging es um die Pensionierung von Peter Schranz, dem Vizechef der Stadtberner Kulturabteilung. Zum anderen feierte man 29 Jahre Kulturförderung und erhoffte sich von der Party auch einen Vernetzungseffekt.

Nach Medienberichten und SVP-Kritik ging ein Ausschuss der stadträtlichen Aufsichtskommission der Sache auf den Grund. Er kam in einem Bericht zum Schluss, dass die Abteilung Kultur Stadt Bern ihre Finanzkompetenzen nicht überschritten habe. Die verschiedenen Möglichkeiten zur Finanzierung des Anlasses seien aber "augenfällig stark ausgereizt" worden.

"Ein Skandal"

Henri-Charles Beuchat (SVP) nutzte die Diskussion über den Bericht, um Stadtpräsident von Graffenried einen unsensiblen Umgang mit Steuergeldern vorzuwerfen. Der Stapi neige dazu, Geschenke zu verteilen. Der Bericht sei technisch-nüchtern, die Bevölkerung aber nehme die teure Party für einen kleinen Kreis als Skandal wahr.

Dass der Stadtpräsident gemäss Bericht nicht rechtzeitig klare Anweisungen gegeben habe, bedauerte auch Edith Siegenthaler (SP). Die Führungsverantwortung habe er wohl im Nachhinein wahrnehmen wollen, indem er im März 2018 noch die damalige Chefin der Kulturabteilung gerügt habe. Diese Rüge stehe auf wackligen Füssen.

Von Graffenried ging nicht näher auf die Kritik ein. Die Empfehlungen des Berichts würden selbstverständlich umgesetzt, sagte er in seinem kurzen Votum.

Der Parlamentsausschuss schlug beispielsweise vor, Anlässe künftig klar zu definieren und so den finanziellen Handlungsspielraum abzustecken. Auch solle die Präsidialdirektion die Kommunikation und die Kontrolle verstärken.

"Kanonen gegen Kolibris"

Manuel C. Widmer (GFL) befand, im ganzen Wirbel sei untergegangen, dass am Fest die grosse Arbeit von Ex-Kulturvize Schranz gewürdigt worden sei. Sowieso könne er sich des Eindrucks nicht verwehren, dass man "mit Kanonen auf Kolibris geschossen" habe.

Auch Bernhard Eicher (FDP), der den Parlamentsbericht vorstellte, äusserte sich relativierend. Ohne die Angelegenheit bagatellisieren zu wollen, müsse man festhalten, dass es sich nicht um einen Millionenbetrag handle, sondern um 26'000 Franken.