Parlament Berner Stadtrat will keine Corona-Debatte führen

Erstmals seit Mitte März ist der Berner Stadtrat am Donnerstag wieder zu einer Sitzung zusammengekommen. In der Sporthalle Wankdorf will er am Abend mehrere dringliche Geschäfte beraten.

«Es ist gut, dass das Parlament endlich wieder arbeiten kann», sagte Stadtratspräsidentin Barbara Nyffeler (SP) zu Beginn der maximal dreistündigen Sitzung. Das 80-köpfige Parlament wich in die Sporthalle Wankdorf aus, weil im Rathaus die Abstandsregeln nicht eingehalten werden können.

Der Rat lehnte es ab, zu Beginn der Sitzung eine Debatte über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Stadt Bern zu führen. Mit 43 zu 26 Stimmen sagte das Parlament Nein zu einem entsprechenden Antrag der SVP-Fraktion.

Für die Sitzung brauchte der Stadtrat wie alle Gemeindeparlamente das grüne Licht der Berner Kantonsregierung. Diese erteilt Ausnahmebewilligungen, wenn ein Schutzkonzept mit detaillierten Hygienemassnahmen ausgearbeitet wurde. Die Sitzungen müssen sich zudem auf auf die Behandlung von dringlichen Geschäften beschränken.