Berner Stadtrat Berner Stadtratsdebatte versinkt im Abstimmungschaos

SDA

15.8.2019 - 22:15

Der Berner Stadtrat hat am Donnerstagabend kurz vor 22 Uhr seine Sitzung abgebrochen. Die Debatte um Gelder für die Velokampagne stürzte das Parlament in ein heilloses Abstimmungschaos.

Die ersten von diversen Abstimmungen zum Thema fielen denkbar knapp aus. Dann stellte sich heraus, dass es Unklarheiten gab, welche Stimmenzähler wen erfassen sollten. Nach diversen Wiederholungen, Wiedererwägungen, lautstarken Debatten und haufenweise Ordnungsanträgen stellte ein Parlamentarier schliesslich den Antrag auf Abbruch der Sitzung.

Diesem Vorschlag stimmten 33 Stadtratsmitglieder zu, 28 verwarfen den Vorschlag und sechs enthielten sich. Dies war das einzig hieb- und stichfeste Resultat der Velodebatte.

Erschwerend für die ohnehin umstrittene Vorlage war der Umstand, dass der Berner Stadtrat für einmal in Ostermundigen tagte, wo er kein elektronisches Abstimmungssystem zur Verfügung hatte. Die Sitzung in Ostermundigen wurde nötig, weil im Berner Rathaus Bauarbeiten im Gang sind.

Der Stadtrat gebe ein peinliches Bild ab, wetterte Manuel Wiedmer (GFL). Die Ostermundiger würden sich wohl ihre Sache denken. Ostermundigen und Bern prüfen eine Gemeindefusion.

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