Parlament Berner Stadtratskommission befasst sich mit Abstimmungsdebakel

Die Aufsichtskommission des Berner Stadtrats soll prüfen, ob Konsequenzen aus dem Abstimmungsdebakel von Mitte August gezogen werden sollen. Das hat der Stadtrat am Donnerstag beschlossen.

Die Kommission wird sich mit einem Antrag von Luzius Theiler (GaP) und Manuel C. Widmer (GFL) befassen: Steht kein elektronisches Abstimmungssystem zur Verfügung, soll das exakte Resultat nötigenfalls mittels Namensaufruf ermittelt werden.

Der Stadtrat hatte seine Sitzung vom 15. August auswärts in Ostermundigen abgehalten. Das bewährte elektronische System des Berner Rathauses stand ihm nicht zur Verfügung. Die Sitzung endete im Abstimmungschaos.

Die Auszählung durch Stimmenzähler sei immer eine mögliche Fehlerquelle, schreiben Theiler und Widmer. So könne sich jemand verzählen, oder Handsignale von Parlamentariern seien nicht eindeutig. Vermeiden lasse sich das durch den Einsatz eines mobilen elektronischen Stimmsystems – oder eben durch Namensaufruf.

Die Aufsichtskommission prüft nun das Anliegen. Hält sie die Umsetzung für sinnvoll, wird sie dem Stadtrat eine entsprechende Teilrevision seines Geschäftsreglements unterbreiten.