BernBerner Stadtratskommission stellt sich klar hinter Fusion
zc, sda
12.5.2023 - 08:19
Das Projekt einer Fusion von Bern und Ostermundigen hat eine erste parlamentarische Hürde genommen. Die vorberatende Kommission des Berner Stadtrats empfiehlt die Fusionsvorlage klar zur Annahme, wie sie am Freitag mitteilte.
zc, sda
12.05.2023, 08:19
12.05.2023, 08:57
SDA
Der Entscheid fiel mit 10 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung, wie Kommissionspräsident Janosch Weyermann (SVP) auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte. Allerdings haben sich die Fraktionen noch nicht festgelegt. Das Votum widerspiegle die persönlichen Meinungen der Kommissionsmitglieder, sagte Weyermann.
Die Anfang Jahr eingesetzte Spezialkommission Kooperation Bern ist gemäss Communiqué überzeugt von den Vorteilen der Fusion. Diese sei für die Stadt, die Region und den Kanton Bern eine grosse Chance. Der Bevölkerung beider Gemeinden bringe sie langfristig Vorteile.
Die Fusionsvorlage sei das Ergebnis intensiver Verhandlungen. Allerdings seien noch nicht alle Aspekte der zukünftigen Gemeinde abschliessend geklärt. Die Kommission werde ihre Arbeit fortführen und den weiteren Verlauf des Fusionsprozesses begleiten.
Parlamentsentscheide im Juni
Der Berner Stadtrat entscheidet am 1. Juni über die Fusionsvorlage. Der Entscheid des Ostermundiger Gemeindeparlaments folgt am 29. Juni. Das letzte Wort haben die Stimmberechtigten beider Gemeinden am eidgenössischen Wahlsonntag des 22. Oktober.
Sagen beide Gemeinden Ja, kommt die Fusion auf Anfang 2025 zustande. Bereits bei einem Nein ist der Zusammenschluss gescheitert.
Die Gemeinderäte von Bern und Ostermundigen hatten das bereinigte Fusionspaket Anfang April zuhanden der Parlamente verabschiedet. Die Berner Stadtregierung empfiehlt die Vorlage zur Annahme, der Gemeinderat von Ostermundigen gibt keine Empfehlung ab.
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