Grosser Rat BE Berns Grosser Rat will mehr Zwischenergebnisse an Wahlsonntagen

hs, sda

4.6.2024 - 11:26

Der bernische Grosse Rat möchte bei Proporzwahlen nicht warten, bis ein ganzer Wahlkreis ausgezählt ist. Er wünscht sich Zwischenergebnisse. (Symbolbild)
Der bernische Grosse Rat möchte bei Proporzwahlen nicht warten, bis ein ganzer Wahlkreis ausgezählt ist. Er wünscht sich Zwischenergebnisse. (Symbolbild)
Keystone

Der Kanton Bern soll bei Grossrats- und Nationalratswahlen künftig Teilergebnisse aus den einzelnen Kreisen publizieren. Das wünscht sich eine Mehrheit des Grossen Rates.

Keystone-SDA, hs, sda

Mit 74 zu 67 Stimmen bei 6 Enthaltungen überwies er am Dienstag einen entsprechenden Vorstoss von Karim Saïd (SP/Biel) in der Form des Postulats. Der Regierungsrat muss das Anliegen nun gegen seinen Willen vertieft prüfen.

Andere Kantone veröffentlichen schon heute Zwischenergebnisse. Diese Praxis sei für die Kandidatinnen und Kandidaten interessant, aber auch für die Medien, sagte Grossrat Saïd. Im Internet-Zeitalter wolle das Publikum nicht stundenlang auf das Endresultat warten und schon früher Tendenzen heraus spüren, sagten auch andere Votanten.

Zwischenresultate auf Kreisebene veröffentlicht der Kanton Bern bislang nur bei Regierungsrats- und Ständeratswahlen. Bei Proporzwahlen ist es anders: Erst wenn sämtliche Gemeinderesultate eines Wahlkreises vorliegen, publiziert der Kanton das entsprechende Resultat dieses Wahlkreises und damit dessen Sitzverteilung.

Die Publikation von Zwischenergebnissen sei mit Gefahren verbunden, machte die Regierung geltend: Es könnten voreilige und letztliche falsche Schlüsse über die gewählten Kandidierenden gezogen werden.

Um aus den publizierten Zwischenresultaten belastbare Trends zu berechnen, wären Hochrechnungen erforderlich. Das wiederum könnte dazu führen, dass der Kanton Bern bei der Veröffentlichung der Ergebnisse ins Hintertreffen gerate, mahnte Staatsschreiber Christoph Auer im Rat.

Die Parlamentsmehrheit sah es anders. Hochrechnungen zu erstellen sei keine Hexerei, hiess es. Die Publikation von Teilergebnissen entspreche einem Bedürfnis von Politik, Medien und Publikum.