VerkehrBeschwerde gegen neues Parkplatzregime in Zollikofen abgelehnt
pa, sda
23.7.2021 - 15:16
Das neue Parkplatzregime mit Kostenpflicht in Zollikofen ist rechtens. Der Berner Regierungsstatthalter Christoph Lerch hat eine Beschwerde gegen die Parkplatzbewirtschaftung der Gemeinde abgelehnt.
23.7.2021 - 15:16
SDA
Die Rechtsgrundlagen seien vorhanden und die Massnahme verhältnismässig, teilte Lerch am Freitag mit. Die Reglemente zum neuen Parkierregime waren bereits in Kraft. Die Beschwerde richtete sich gegen die Verfügung zur räumlichen Ausdehnung der Verkehrsmassnahme und bemängelte unter anderem deren Rechtmässigkeit.
Die «zahlreichen weiteren Rügen» des Einsprechers seien ausserhalb des Streitgegenstandes oder anderweitig nicht stichhaltig, hält der Regierungsstatthalter Bern-Mittelland fest.
Mit der Parkplatzbewirtschaftung verschwindet in Zollikofen eine der letzten «Parkieroasen» in der Region Bern. Bislang konnten Autofahrer ihr Fahrzeug fast überall gratis abstellen. Die Bewirtschaftung erfolgt mit weissen Parkfeldern und einer maximalen Parkdauer von zwei Stunden.
Bei Schulen, bei der Gemeindeverwaltung und dem Friedhof sind es drei Stunden. Am Samstag und Sonntag gilt keine Parkzeitbeschränkung. Anwohner und Gewerbetreibende können Parkkarten mit unterschiedlich langer Dauer erwerben.
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