Strassenverkehr Bundesrat will Umfahrung Oberburg mit 77 Millionen unterstützen

Der Bundesrat beantragt den eidgenössischen Räten, die geplante Strassenumfahrung von Oberburg mit rund 77 Millionen Franken zu unterstützen. Die Landesregierung setzt damit einen Beschluss der eidgenössischen Räte vom September 2019 um.

Damals einigten sich Stände- und Nationalrat darauf, dass die 77 Millionen Franken unter zwei Bedingungen ins Emmental fliessen: Wenn Geld aus früheren Bundesprogrammen für den Agglomerationsverkehr übrig bleibt und wenn das Projekt so weit fortgeschritten ist, dass die weiteren Projektphasen durch die ausstehende Subventionszusicherung aus Bundesbern behindert würden.

Wie die Landesregierung in ihrer am Mittwoch veröffentlichten Botschaft ans Parlament schreibt, zeichnet sich nun ab, dass diese beiden Bedingungen erfüllt sind. Zum einen habe der Kanton Bern aufgezeigt, dass die Projektierung weit fortgeschritten sei.

Zum anderen dürften die im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr der ersten, der zweiten und der dritten Generation freigegebenen beziehungsweise bewilligten Mittel noch nicht ausgeschöpft sein.

National- und Ständerat einigten sich im September 2019 nach langem Hin und Her darauf, die Umfahrung von Oberburg unter zwei Bedingungen zu unterstützen. Der Nationalrat bestand darauf, 77 Millionen Franken beizusteuern. Der Ständerat sträubte sich lange dagegen – mit Verweis auf das aus seiner Sicht schlechte Kosten-Nutzen-Verhältnis und den ungenügenden Planungsstand.

Nachdem sich die Einigungskonferenz der eidgenössischen Räte eingeschaltet hatte, kam es schliesslich zum Kompromiss. Da sich die beiden Räte 2019 prinzipiell für den Bundesbeitrag aussprachen, wäre es wohl als Überraschung zu werten, wenn nun ein Nein resultieren würde.

Neuhaus erwartete Beitrag

Dass der Bund nach dieser Einigung der eidgenössischen Räte doch noch zahlen würde, erwartete der Kanton Bern bereits: Der bernische Bau- und Verkehrsdirektor Christoph Neuhaus sagte im vergangenen November an einer Medienorientierung: «Wir dürfen davon ausgehen, dass der Bund, neben den Massnahmen in Burgdorf, auch die Umfahrung von Oberburg mit Geldern aus dem Agglomerationsprogramm mitfinanzieren wird.»

Neuhaus machte diese Aussage anlässlich einer Medienorientierung zum Projekt «Emmentalwärts», zu dem die Umfahrung von Oberburg gehört. Damals startete die öffentliche Auflage dieses Projekts. Es sieht mehrere Massnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses im Raum zwischen Burgdorf und Hasle bei Burgdorf vor. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 430 Millionen Franken.

Das Dorf Oberburg will der Kanton Bern mit einer 1,5 Kilometer langen Umfahrungsstrasse entlasten. Davon sollen 1,1 Kilometer in einen Tunnel verlegt werden.

Die kantonale Bau- und Verkehrsdirektion gab Anfang Februar bekannt, gegen «Emmentalwärts» seien während der öffentlichen Auflage 77 Einsprachen eingegangen. Das liege «im zu erwartenden Rahmen».

Insgesamt 96 Mio. Bundesgelder

Die Umfahrung Oberburg ist Bestandteil des Agglomerationsprogramms Burgdorf der dritten Generation. Da der Bund bereits 19 Millionen Franken an dieses Agglomerationsprogramm geleistet hat, wird sich sein Gesamtbeitrag auf fast 96 Millionen Franken belaufen.

sr, sda