Grosser Rat BE Der Kanton Bern muss beim Kies die Eigenversorgung anstreben

Der bernische Grosse Rat will die Eigenversorgung mit Gesteinsbaustoffen und Deponiekapazitäten zum strategischen Ziel erklären. Weiter soll das Verfahren für die Bewilligung neuer Abbau- und Deponievorhaben vereinfacht und zeitlich verkürzt werden.

Keystone-SDA, razw, sda

06.06.2023, 16:35

SDA

Das Parlament nahm am Dienstag mit 93 gegen 50 Stimmen eine entsprechende Motion an. Die Versorgung mit Gesteinsbaustoffen sei mittelfristig nicht gesichert, sagte Motionär Andreas Hegg (FDP/Lyss).

Die Plangenehmigungs- und Bewilligungsverfahren für neue Abbau- und Deponievorhaben würden immer länger dauern, bis zu 15 Jahren. Der Status quo führe für die nächsten Generationen zu längeren Transportwegen und einem Verlust an bernischer Wertschöpfung. Dies sei in gewissen Regionen des Kantons bereits Tatsache.

Evi Allemann (SP), Direktorin für Inneres und Justiz, beantragte eine Annahme als Postulat. Die Regierung würde das Anliegen der Motion teilen. Sie sei bereits daran, Massnahmen zur Beschleunigung der Verfahren zu erarbeiten, sagte Allemann.

Hegg hielt an seiner Motion fest und der Grosse Rat stimmte ihm zu.