Wahlen 2023 – Solothurn Enger Zeitplan bei Wahl von FDP-Regierungsrat in den Ständerat

Nach einer Wahl des Solothurner Regierungsrats Remo Ankli (FDP) in den Ständerat würde die Ersatzwahl für den freien Sitz im Regierungsrat bereits am 21. Januar 2024 stattfinden. Laut Regierungsrat geht es darum, mit einer «möglichst zeitnahen Ansetzung» der Ersatzwahl eine längere Vakanz zu verhindern.

Die möglichen Kandidierenden für den Sitz in der fünf Mitglieder zählenden Kantonsregierung müssten sich bis am 11. Dezember angemeldet haben, schrieb der Regierungsrat in seiner Antwort auf die kleine Anfrage aus den Reihen der Mitte-Fraktion. Ein zweiter Wahlgang würde am 3. März 2024, an einem ordentlichen Abstimmungssonntag, stattfinden.

Eine freiwillige Verlängerung der gesetzlichen Fristen hätte laut Regierungsrat zur Folge, dass der vakante Regierungsratssitz – je nach Ausgang und Konstellation – erst per August oder September 2024 wiederbesetzt werden könnte.

Die Forderung der Mitte, zwischen der Ausschreibung und dem Anmeldeschluss ein Zeitraum von drei Monaten einzuräumen, hätte demnach zur Folge, dass ein erster Wahlgang frühestens am 7. April 2024 und ein allfälliger 2. Wahlgang erst am eidgenössischen Abstimmungssonntag vom 9. Juni 2024 stattfinden könnte.

Langes Zuwarten als «unzumutbar»

Dadurch könnte es zu einem noch späteren möglichen Amtsantritt im Herbst 2024 kommen, schrieb der Regierungsrat weiter: «Diese Szenarien sind weder für ein betroffenes Departement, ein stellvertretendes Regierungsratsmitglied noch für das Gesamtgremium zumutbar.»

Bildungsdirektor Remo Ankli werden reale Wahlchancen eingeräumt, im Herbst für die FDP den 2011 nach 163 Jahren verlorenen Ständeratssitz zurückzuerobern. Weil mehrere Parteien den frei werdenden Sitz von SP-Ständerat Roberto Zanetti erobern wollen, zeichnet sich ein zweiter Wahlgang im November ab.

Für die Ständeratswahl treten neben Ankli die SVP mit Nationalrat Christian Imark, die SP mit Nationalrätin Franziska Roth, die Grünen mit Nationalrat Felix Wettstein und die GLP mit Dieter Künzli an. Mitte-Ständerat Pirmin Bischof stellt sich der Wiederwahl. Der erste Wahlgang findet am 22. Oktober statt.