DigitalisierungGemeinden wünschen sich vom Kanton digitales Langzeitarchiv
hn, sda
17.5.2022 - 09:54
Im Zug der Digitalisierung fallen in den Gemeinden zunehmend elektronische Daten an, die lange archiviert werden müssen. Von Seiten der Gemeinden geht der Ruf an den Kanton, eine solche Lösung für alle zur Verfügung zu stellen. Der Regierungsrat will die rechtlichen Grundlagen schaffen.
17.5.2022 - 09:54
SDA
Ob er diese gesetzlichen Grundlagen noch ganz oder teilweise in die bereits weit fortgeschrittene Revision des Archivgesetzes aufnehmen kann, lässt er in seiner Antwort auf einen entsprechenden Grossratsvorstoss offen. Allenfalls brauche es aus zeitlichen Gründen ein eigenes Rechtssetzungsprojekt. Die Revision des Archivgesetzes soll im Sommer 2023 ins Parlament kommen.
Erste Arbeiten für eine Archivlösung für Gemeinden wurden bereits angestossen. In einer Studie hat der Kanton Abklärungen für eine solche Archivlösung gemacht. Im Januar 2022 löste die Staatskanzlei in Zusammenarbeit mit einem externen Dienstleister und fünf Gemeinden ein Pilotprojekt aus.
Vom Gesetz her ist klar, dass die Gemeinden für die Archivierung ihrer Daten zuständig sind. Gerade für kleinere und mittlere Gemeinden sei die Bereitstellung einer Langzeitarchivlösung eine grosse Herausforderung, betonen die Vorstösser aus den Reihen von SVP, SP und FDP.
Dass jede Gemeinde für sich an einer Lösung werkelt, ist in den Augen der Vorstösser wenig sinnvoll. Dazu komme, dass immer mehr digitale Daten anfallen, die von Gemeinden und Kanton gemeinsam genutzt werden. Um diese Daten medienbruchfrei und effizient nutzen zu können, wäre es begrüssenswert, wenn die Staatskanzlei eine gemeinsame, ebenenübergreifende Lösung erarbeiten würde.
Das alles hat aber seinen Preis, wie der Regierungsrat klar macht. Soll der Kanton den Gemeinden künftig ein digitales Langzeitarchiv zur Verfügung stellen, so müssen sowohl die Investitionskosten einmalig als auch die Betriebskosten jährlich durch die Gemeinden finanziert werden, schreibt er in seiner Antwort.
Armeechef Süssli: «Wir können alle Rechnungen bezahlen»
Wegen des langsameren Anstiegs des Bundesbudgets fehlen der Armee insgesamt 11,7 Milliarden Franken. Das sagte Armeechef Thomas Süssli am Donnerstag in Bern vor den Medien. Er äusserte sich zu Berichten über ein Milliardenloch im Armeebudget.
01.02.2024
Gegen Rechtsextremismus: Zehntausende Menschen bei Demo in Hannover
Bundesweit demonstrieren Menschen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie. Allein in Hannover sind am Samstag Zehntausende Menschen auf die Strasse gegangen.
20.01.2024
Rund 350 Demonstrierende fordern Ende des WEF
Rund 350 Demonstrierende haben am Sonntag auf dem Postplatz in Davos Klimagerechtigkeit und das Ende des Weltwirtschaftsforums (WEF) gefordert. Die Demonstrantinnen und Demonstranten forderten das Ende des WEF, Klimagerechtigkeit und einen Stopp der Macht von Grosskonzernen. Juso Schweiz Präsident Nicola Siegrist gab in seiner Rede den «Reichen und Mächtigen» ausserdem die Schuld an dem letztjährigen wärmsten Jahr seit Messbeginn. Die Klimaproblematik geriet aber kurzerhand in den Hintergrund als Siegrist im Nahost-Konflikt klar Stellung bezog und die Protestierenden zu «Free-Palästina»- Rufen aufforderte. Nicht alle riefen mit.
14.01.2024
Armeechef Süssli: «Wir können alle Rechnungen bezahlen»
Gegen Rechtsextremismus: Zehntausende Menschen bei Demo in Hannover