Gemeindewahlen von Moutier finden definitiv statt

SDA

23.11.2018 - 14:49

Die Gemeindewahlen von Moutier finden am Sonntag definitiv statt. Die Regierungsstatthalterin des Berner Juras hat am Freitag mitgeteilt, die noch offenen Fragen rund um zwei Beschwerden verhinderten den Urnengang nicht.

Wie die Statthalterin in ihrem Communiqué schreibt, hat sich die Stadt Moutier einerseits aus terminlichen Gründen nicht zum Inhalt einer Beschwerde einer Bürgergruppe äussern können. Darin wird die Verschiebung der Stadtpräsidentenwahl gefordert - weil der amtierende Stadtpräsident angeblich unzulässige Propaganda betrieben habe.

Anderseits habe die Stadt Moutier keine Informationen rund um diejenige Beschwerde abgeliefert, in der es um einen angeblich fiktiven Wohnsitz eines Gemeinde- und Stadtratskandidaten der FDP geht. Auch in dieser Angelegenheit habe sie deshalb noch nicht entscheiden können.

Den beiden Rekursen hatte Niederhauser schon im Verlauf der Woche die aufschiebende Wirkung entzogen - in einem Fall superprovisorisch.

Im Weiteren bleibe sie zuständig für Entscheide rund um die Gemeindewahlen, so Niederhauser weiter - trotz eines Ausstandsbegehrens der Stadt Moutier gegen ihre Person. Dies, solange die bernische Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion nicht über das Begehren der Stadt Moutier entschieden habe.

Angesichts dieser Umstände könnten die Gemeindewahlen in Moutier stattfinden.

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