Grosser Rat BE Grosser Rat nimmt defizitäre Rechnung des Kantons an

Der Grosse Rat des Kantons Bern hat am Mittwoch die Kantonsrechnung 2023 einstimmig zur Kenntnis genommen. Diese schliesst mit einem Defizit von 13,3 Millionen Franken ab. Die Parteien bezeichneten das Ergebnis angesichts der fehlenden Gewinnausschüttung durch die Schweizerische Nationalbank (SNB) als erfreulich.

Keystone-SDA, hs, sda

12.06.2024, 14:13

SDA

Das Budget 2023 enthielt noch einen Betrag von 322 Millionen Franken für die Zahlungen der SNB. Die Mindereinnahmen wurden insbesondere durch einen Rückgang der Subventionen und des Personalaufwands sowie durch höhere Steuereinnahmen kompensiert.

Die Finanzkommission nahm dieses Ergebnis mit Befriedigung zur Kenntnis, wie Grossrätin Andrea Rüfenacht (SP) sagte. Die Vizepräsidentin der Finanzkommission erinnerte daran, dass sich ausbleibende SNB-Zahlungen an den Kanton wiederholen könnten. Zudem werde der Kanton in den nächsten Jahren mit steigenden Kosten im Gesundheitswesen konfrontiert sein.

Mehrere Fraktionen betonten, dass das Defizit von 13,3 Millionen Franken einem ausgeglichenen Ergebnis gleichkomme. Das bürgerliche Lager machte jedoch auf den negativen Finanzierungssaldo von 163 Millionen Franken aufmerksam.

«Ich beurteile die Rechnung 2023 positiv», sagte Regierungsrätin Astrid Bärtschi (Mitte). Die Finanzdirektorin erinnerte ihrerseits ebenfalls daran, dass der Kanton Bern die ausbleibende Auszahlung der SNB-Anteile kompensieren musste.