Grosser Rat BEHerrenloses Land soll ins Berner Grundbuch eingetragen werden
zc, sda
14.7.2022 - 09:27
Im Kanton Bern soll das herrenlose Land ins Grundbuch eingetragen werden. Die vorberatende Kommission des Grossen Rates befürwortet die Schaffung einer entsprechenden Gesetzesgrundlage.
14.07.2022, 09:27
SDA
Als herrenloses Land gelten zum Beispiel Felsen und Schutthalden, Firne und Gletscher sowie die daraus entspringenden Quellen. Aufgrund ihrer Beschaffenheit dienen sie dem Gemeingebrauch.
Die Hoheit über das herrenlose Land haben gemäss Bundesrecht die Kantone. Der Bund verpflichtet die Kantone zudem zu einer flächendeckenden amtlichen Vermessung.
Damit der Kanton Bern dieser Pflicht nachkommen kann, muss eine gesetzliche Grundlage für die Aufnahme des herrenlosen Landes ins Grundbuch geschaffen werden. Der Grosse Rat berät in der Herbstsession eine entsprechende Änderung des kantonalen Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch.
Auch nach dem Eintrag ins Grundbuch steht herrenloses Land der Allgemeinheit zum Gebrauch offen. Die Rechte und Pflichten des Kantons ändern sich nicht.
Die Grossratskommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen (SAK) sieht ein öffentliches Interesse daran, dass das bernische Kantonsgebiet flächendeckend im Grundbuch enthalten ist. Laut Communiqué vom Donnerstag gab es aber auch kritische Stimmen, die dies für nicht zwingend notwendig halten.
Diskutiert wurde in der Kommission auch, ob es sinnvoll wäre, das herrenlose Land statt dem Kanton den betroffenen Gemeinden als Eigentum zu überlassen. Die grosse Mehrheit der Kommission sah darin aber keine Vorteile.
Street Parade Zürich: Eine der grössten Technopartys weltweit
Bei bestem Wetter haben in Zürich Hunderttausende mit grosser Ausgelassenheit eine der grössten Techno-Partys der Welt gefeiert. Ab dem frühen Samstagnachmittag zogen bei der Street Parade 28 Love Mobiles durch Schweizer die Banken-Metropole.
Bei der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz haben 83 Länder und Organisationen am Sonntag die gemeinsame Abschlusserklärung unterstützt. Österreich ist unter den zustimmenden Staaten, auch Deutschland und die USA.
Rund 100 pro-palästinensiche Studentinnen und Studenten haben am Donnerstagabend die Eingangshalle eines Universitätsgebäudes in Lausanne besetzt. Die Unileitung nahm Gespräche mit ihnen auf und sah zunächst von einer Räumung ab.
02.05.2024
Street Parade Zürich: Eine der grössten Technopartys weltweit