Gemeindefinanzen Herzogenbuchsee legt Ende März Budget ohne Steuererhöhung vor

hn, sda

13.1.2023 - 16:43

Die Stimmberechtigten in Herzogenbuchsee können Ende März über ein Budget ohne Steuererhöhung abstimmen. In einem ersten Anlauf im Dezember hatten sie den Voranschlag mit Steuererhöhung klar abgelehnt. (Symbolbild)
Die Stimmberechtigten in Herzogenbuchsee können Ende März über ein Budget ohne Steuererhöhung abstimmen. In einem ersten Anlauf im Dezember hatten sie den Voranschlag mit Steuererhöhung klar abgelehnt. (Symbolbild)
Keystone

Nachdem die Stimmberechtigten Mitte Dezember eine Steuererhöhung bachab geschickt hatten, legt die Gemeinde Herzogenbuchsee Ende März ein neues Budget, diesmal ohne Steuererhöhung, zur Abstimmung vor. Entschieden wird am 29. März an einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung.

Keystone-SDA, hn, sda

Die Gemeinde will die Abstimmung so rasch wie möglich durchführen, da sie derzeit ohne Budget fürs laufende Jahr dasteht. Das wiederum bedeutet, dass die Gemeinde aufgrund kantonaler Vorgaben nur die allernötigsten und unumgänglichen Verpflichtungen eingehen darf, bis ein genehmigter Voranschlag vorliegt. Gelingt letzteres nicht bis im Frühsommer, wird der Kanton der Gemeinde ein Budget verpassen.

Im Dezember sagten die Stimmberechtigten von Herzogenbuchsee mit 134 zu 650 Stimmen Nein zum Voranschlag 2023. Das entspricht einem Neinstimmenanteil von über 63 Prozent.

Ursprünglich war die Rede davon, den Steuersatz gleich um einen Zehntel anzuheben. Doch die Gemeinde verzichtete darauf und liess es bei einem halben Zehntel bewenden. Doch auch das nützte nichts.