Grosser Rat BE Kantonsparlament hält an bisherigem Sitzungsmodus fest

Der bernische Grosse Rat will seinen Sitzungsmodus und die Tagungszeiten nicht grundsätzlich überprüfen. Er lehnte am Mittwoch einen SP-Vorstoss mehrheitlich ab.

Die SP-Fraktion hatte einen ganzen Strauss von möglichen Massnahmen vorgeschlagen: eine längere Sessionsdauer, längere Sitzungszeiten, einen auf den öV abgestimmten Sitzungsbeginn, zwei Abendsitzungen pro Woche oder eine priorisierte Traktandenliste.

Ziel seien verlässliche Sessionszeiten, die Rücksicht auf die Bedürfnisse von Milizpolitikerinnen und -politikern nehmen, wie Ursula Zybach (SP/Spiez) erklärte. Anlass der Motion waren die Schwankungen in den letzten Jahren. So endeten einige Sessionen früher, andere dauerten länger.

Eine klare Mehrheit lehnte die vorgeschlagenen Massnahmen jedoch auch als Prüfungsauftrag ab – mit einer einzigen Ausnahme: Für die Bekanntgabe der genauen Sessionsdauer und -zeiten sollen klare Fristen gelten.