Kommunale Abstimmung Köniz stellt auf «elektronischen Anzeiger» um

zc, sda

25.9.2022 - 15:43

"Günstiger als Print": Das Digitale Amtsblatt Schweiz.
"Günstiger als Print": Das Digitale Amtsblatt Schweiz.
Keystone

Die Gemeinde Köniz kann ihre amtlichen Bekanntmachungen künftig ausschliesslich elektronisch publizieren. Die Stimmberechtigten haben einer entsprechenden Änderung der Gemeindeordnung klar zugestimmt.

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9900 Stimmende legten ein Ja in die Urne, 4924 lehnten die Vorlage ab. Die Stimmbeteiligung betrug 55,3 Prozent, wie aus einer Mitteilung vom Sonntag hervorgeht.

Gemeinden im Kanton Bern müssen ihre Bekanntmachungen ab 2023 nicht mehr zwingend in gedruckter Form publizieren. Von dieser Möglichkeit macht Köniz Gebrauch. Die gedruckte Publikation im Anzeiger sei teuer und nicht mehr zeitgemäss, befanden Gemeinderat und Parlament.

Bereits im März 2021 beschloss Köniz den Austritt aus dem Gemeindeverband Anzeiger Region Bern. Die Gemeinde setzt neu auf die Plattform ePublikation.ch, das Digitale Amtsblatt Schweiz. Auf diese viel günstigere Lösung setzten auch andere Gemeinden, schrieb der Gemeinderat in der Abstimmungsbotschaft.

Gegner der Vorlage hatten kritisiert, für Menschen ohne Internet werde der Zugang zu amtlichen Bekanntmachungen erschwert. Die gedruckte Form werde ja nur noch im Gemeindehaus aufliegen.