Kommunale Abstimmung Nein-Komitee: Stadtberner Stimmvolk zeigt «gelbe Karte»

Dass das Stadtberner Budget mit nur 55,8 Prozent Ja-Stimmen angenommen wurde, ist aus Sicht des Nein-Komitees ein klares Zeichen: Das Stimmvolk habe dem Parlament und dem Gemeinderat die gelbe Karte gezeigt.

Eine historisch grosse Zahl von Bernerinnen und Berner sei der Meinung, dass es so nicht weitergehen könne, teilte das Komitee am Sonntag mit. Das «Schuldenbudget 2023» sei zwar angenommen worden, doch müssten der Stadtrat und der Gemeinderat die Sorgen der Bevölkerung ernst nehmen.

Die Stadt müsse ihre Ausgaben in den Griff bekommen. Die Steuereinnahmen seien in den letzten zehn Jahren um 100 Millionen Franken pro Jahr gestiegen. Dass dennoch grosse Defizite resultierten, mache klar, dass die Stadt Bern ein Ausgaben- und nicht ein Einnahmenproblem habe.

zc, sda