Wahlen 2019 – BE NR/SR Simon bleibt Berner Regierungsrätin – Verzicht auf Bundeshaus

Die Berner Finanzdirektorin Beatrice Simon (BDP) verzichtet auf die Ständerats-Stichwahl und auf ihr Nationalratsmandat. Sie will im Regierungsrat bleiben, wie ihre Partei am Dienstag mitteilte.

Die BDP findet es entscheidend für einen Wahlerfolg im zweiten Wahlgang der Ständeratswahlen, dass die bürgerlichen Parteien SVP, FDP und BDP «wie üblich mit den beiden bestgewählten Kandidaten» antreten. Da dies nicht der Fall sei, trete Simon nicht an, schreibt die Partei.

Jan Gnägi verwies dazu am Dienstagmorgen auf Anfrage auf eine Mitteilung der FDP Kanton Bern vom Sonntagabend, in der es heisst, FDP-Kandidatin Christa Markwalder sei bereit für den zweiten Wahlgang der Ständeratswahlen am 17. November. Am Sonntag belegte Markwalder – hinter SVP-Kandidat Salzmann und hinter BDP-Kandidatin Simon – Platz fünf bei den Ständeratswahlen.

Ein weiterer Grund für den Verzicht Simons ist laut Gnägi, dass die BDP Kanton Bern nach dem Verlust der Fraktionsstärke im Bundeshaus entschieden hat, künftig vermehrt auf kantonale Politik zu setzen. In diesem Zusammenhang findet es die BDP wichtig, dass in der Berner Regierung die bürgerliche Mehrheit erhalten bleibt.

Nach intensiven Diskussionen und einer Lageanalyse sei die BDP zum Schluss gekommen, so die BDP in ihrer Mitteilung, dass eine stabile bürgerliche Regierungsmehrheit im Kanton Bern von übergeordneter Bedeutung sei.

Angesichts der guten Resultate von Links-Grün bei den nationalen Wahlen wäre von einer «unberechenbaren» Regierungsratsersatzwahl auszugehen, wenn Simon die kantonale Bühne verliesse.

Aus all diesen Gründen, so Gnägi, verzichtet Simon auf den zweiten Wahlgang der Ständeratswahlen und die Annahme des Nationalratsmandats. Sie will sich weiterhin auf die Arbeit als Finanzdirektorin und Regierungsrätin konzentrieren.

Siegenthaler kann nachrutschen

Beatrice Simon ist seit 2010 Mitglied des Berner Regierungsrats. Bei den letzten kantonale Wahlen wurde sie mit dem besten Resultat aller Kandidierender in die Kantonsregierung wiedergewählt.

Die nationalen Wahlen vom Sonntag gerieten für sie zur schweren Enttäuschung. Simon kam bei den Ständeratswahlen bloss auf Platz vier – deutlich hinter dem rotgrünen Duo und auch klar hinter Werner Salzmann. Der SVP-Kandidat triumphierte sogar in Simons Heimatgemeinde Seedorf.

«Vielleicht will mich das Volk einfach lieber als Finanzdirektorin», sagte sie schon am Sonntag um 20 Uhr mit Blick auf die Ständeratsresultate.

Da Beatrice Simon ihr Nationalratsmandat nicht antritt, könnte im Nationalrat der Erstplatzierte der BDP-Ersatzkandidaten nachrutschen: Der amtierende Nationalrat Heinz Siegenthaler aus Rüti bei Büren. Der Hanfbauer erbte schon 2014 und 2017 den Sitz von BDP-Leuten, die während der Legislatur abtraten.

Gnägi konnte am Dienstagmorgen nicht sagen, ob Siegenthaler den Sitz will oder nicht und Siegenthaler war am Dienstagvormittag nicht zu erreichen.