Kantonsrat SO Solothurner Kantonsparlament tagt im Mai an zwei Tagen

Das Solothurner Kantonsparlament hält seine Mai-Session trotz der Corona-Pandemie ab. Der Kantonsrat tagt an den beiden Tagen im CIS Sportcenter in Solothurn statt wie üblich im Kantonsratssaal.

So könnten die vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) vorgesehenen Abstands- und Hygienemassnahmen eingehalten werden, teilte die Staatskanzlei Solothurn am Donnerstag mit. Die Sitzungen des Kantonsrats finden am 5. und 6. Mai statt.

Das Parlament könne die hängigen Geschäfte behandeln und die notwendigen Beschlüsse fassen, heisst es in der Medienmitteilung. Die Session werde ohne Besucherinnen und Besucher stattfinden. Die Sitzungen könnten wie üblich per Livestream mitverfolgt werden.

Kantonsratspräsident Daniel Urech (Grüne) entschied nach Rücksprache mit der Ratsleitung und dem Kantonsarzt, die Mai-Session abzuhalten. Nach Urechts Auffassung ist es wichtig, dass die Legislative ihre verfassungsmässige Aufgabe auch in dieser schwierigen Zeit wahrnimmt. Die März-Session war wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden.