Wahlen 2023 – SOSP Solothurn nominiert Franziska Roth als Ständeratskandidatin
sda
1.2.2023 - 22:29
Die SP des Kantons Solothurn hat an ihrer Delegiertenversammlung Nationalrätin Franziska Roth als Kandidatin für den Ständerat nominiert. Sie soll für die Partei den Sitz des Ende Legislatur zurücktretenden Roberto Zanetti sichern.
sda
01.02.2023, 22:29
SDA
Roth sei einstimmig nominiert worden, teilte die Partei am Mittwochabend mit. Sie bringe das «handwerkliche Rüstzeug» für den Ständerat mit und verfüge über eine «reiche politische Erfahrung». Roth sitzt seit 2019 im Nationalrat, ist seit 2005 Stadtsolothurner Gemeinderätin und war während zehn Jahren Mitglied des Solothurner Kantonsrates.
Die Ständeratswahl im Kanton Solothurn verspricht Spannung: Der bisherige Mitte-Ständerat Pirmin Bischof tritt erneut an. Der 63-jährige Politiker sitzt seit 2011 im Stöckli. An ihn hatte damals die FDP nach 163 Jahren ihren Ständeratssitz verloren. Nun will die Partei mit Regierungsrat Remo Ankli diesen Sitz zurückerobern.
Die Solothurner SVP stellte noch nie einen Ständerat. Als Kandidat steht Nationalrat Christian Imark zur Zeit im Vordergrund. Auch die Grünen wollen sich am Ständeratswahlkampf beteiligen. Der Vorstand der Kantonalpartei empfiehlt der Nominationsversammlung Nationalrat Felix Wettstein und Kantonsrat Christof Schauwecker.
Der 67-jährige Zanetti hatte im vergangenen Oktober mitgeteilt, er werde im kommenden Herbst nicht mehr zur Wiederwahl antreten. Zanetti gehörte seit 2010 dem Ständerat an.
Zwei Mal Ja-Parole
Die SP-Delegierten fassten auch die Parolen für die kantonalen Abstimmungen vom 12. März: Sie sagten mit nur einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen Ja zur Vorlage für den Abbau von Schranken beim Staatsbeitrag für Gemeindezusammenschlüssen und einstimmig Ja zur Vorlage zur Abgeltung der Ertragsausfälle und Mehrkosten an die Solothurner Spitäler und Kliniken aufgrund der Covid-19-Pandemie für das Jahr 2021.
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