Bern Stadtberner Grüne bringen einkommensabhängige Gebühren ins Spiel

Die Stadt Bern soll prüfen, ob Gebühren künftig vom Einkommen abhängig gemacht werden könnten. Das regt die GB/JA-Fraktion im Stadtrat an. Der Gemeinderat empfiehlt, das Postulat erheblich zu erklären.

Keystone-SDA, zc, sda

11.07.2022, 13:41

SDA

Gemeinden erheben Gebühren, um die Kosten für ihre Leistungen zu decken. In Bern werden Gebühren fällig zum Beispiel für Einbürgerungen, Veranstaltungen, Demonstrationen, Autoparkieren, Entsorgung, Hundehaltung und vieles mehr.

Menschen mit tiefem Einkommen könnten sich Gebühren nicht oder nur mit Mühe leisten, schreibt die GB/JA-Fraktion. In einer «Stadt für alle» sollten öffentliche Dienstleistungen auch allen gleichermassen zur Verfügung stehen.

Der Gemeinderat solle deshalb prüfen, wie die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit im Gebührenreglement aufgenommen werden könnte. So könnten Gebühren für Menschen mit tiefen Einkommen gesenkt werden. Damit die Stadtkasse nicht darunter leide, könnte man allenfalls die Gebühren für Gutverdienende erhöhen.