Grosser Rat BE Ungewöhnliche Minne beim Thema Berner Jura

hn, sda

8.3.2021 - 17:00

Sonne über Moutier: für einmal herrschte im Berner Kantonsparlament lauter Einigkeit beim Thema Berner Jura.
Sonne über Moutier: für einmal herrschte im Berner Kantonsparlament lauter Einigkeit beim Thema Berner Jura.
Keystone

Der bernische Grosse Rat hat am Montag die Revision des Sonderstatus für den Berner Jura und die französischsprachige Bevölkerung im Verwaltungskreis Biel/Bienne verabschiedet. Aussergewöhnlich: für einmal flogen zum Thema Berner Jura nicht die Fetzen.

hn, sda

Wenn sich die Berntreuen und die Separatisten einig seien, dann müsse die Gesetzesvorlage ja gut sein, bemerkte GLP-Grossrat Hannes Zaugg-Graf, als einer der wenigen deutschsprachigen Redner am Montagnachmittag.

Tatsächlich signalisierten sämtliche Fraktionen Zustimmung zur Revision, in der die verschiedenen Entwicklungen der letzten Jahre sowie mehrere überwiesene Vorstösse abgebildet werden.

So erhalten etwa der Bernjurassische Rat und der Rat für französischsprachige Angelegenheiten im zweisprachigen Verwaltungskreis Biel mehr Kompetenzen. Die Revision garantiert zudem öffentliche Dienstleistungen in französischer Sprache im Berner Jura und fördert die Weiterentwicklung der Zweisprachigkeit.

Der Grosse Rat stimmte der Gesetzesrevision mit 134 Stimmen bei einer Enthaltung zu.

Verschiedenen Grossrätinnen und Grossräte nutzten die Gelegenheit am Rednerpult, um für einen Verbleib des bernjurassischen Städtchens Moutier beim Kanton Bern zu weibeln. In Moutier wird Ende März über die heiss diskutierte Frage eines Kantonswechsels zum Jura abgestimmt.

Ein alter Konflikt

Der Jurakonflikt wird im nordwestlichsten Zipfel der Schweiz seit Jahrzehnten ausgetragen, phasenweise sogar mit Gewalt. Mit der Gründung des Kantons Jura sagten sich 1979 mehrere Amtsbezirke vom Kanton Bern los. Der Südjura verblieb aber beim Kanton Bern. Allerdings gab es dort eine Minderheit, die stets einen Anschluss an den Kanton Jura propagierte.

In den vergangenen Jahren konnte unter der Ägide des Bundes «peu à peu» eine Lösung der Jurafrage herbeigeführt werden. Die grosse Mehrheit des Berner Juras sprach sich 2013 für einen Verbleib beim Kanton Bern aus. Einzelne Gemeinden stimmten daraufhin über einen Wechsel zum Kanton Jura ab. Keine einzige stimmte dafür.

Als letztes ist nun Moutier an der Reihe. Dort halten sich Separatisten und Berntreue die Waage. Der Urnengang Ende März wird mit Spannung erwartet.