Referendum Verein sammelt Unterschriften gegen Berner Klimaanpassungsreglement

Der Verein «Aufrecht Stadt Bern» hat das Referendum gegen das Klimaanpassungsreglement der Stadt Bern ergriffen. Er befürchtet Einschränkungen und Mehrkosten für den Verkehr, wie er am Montag mitteilte.

Das vorliegende Reglement könnte «ein faktisches Fahrverbot für Autos und Lastwagen in der ganzen Stadt Bern und eine Aufhebung der restlichen Parkplätze bedeuten», schrieb der Verein in einer Mitteilung. «Das Gewerbe, die Handwerker und die Wirtschaft müssten mit weiteren Einschränkungen und massiven Mehrkosten rechnen», hiess es weiter.

Beim Klimaanpassungsreglement handelt es sich um den Gegenvorschlag des Gemeinderats zur Stadtklima-Initiative. Dieser soll in Kraft treten, weil das Komitee seine Initiative Ende Juni zurückzog. Der Gegenvorschlag wurde im Juni vom Stadtrat in Form eines Reglements verabschiedet.

Das Klimaanpassungsreglement hat die gleiche Stossrichtung wie die Initiative, sieht nebst der Entsiegelung von Strassenraum aber zusätzliche Begrünungsmassnahmen vor. Mit ihm solle «die klimaangepasste Gestaltung des öffentlichen Strassenraums zusätzlichen Schub erhalten», wie die Stadt im Februar auf ihrer Website schrieb.

Für das Zustandekommen seines Referendums benötigt der Verein 1500 Unterschriften innert 60 Tagen.