Kundgebungen Zahl der Demonstrationen in Bern erreicht neuen Rekordwert

In Bern ist 2022 so oft demonstriert worden wie noch nie. Allein bis Ende November registrierte das Polizeiinspektorat 363 Kundgebungen. Der bisherige Jahresrekord lag bei 360.

Das gab Norbert Esseiva, Leiter der Orts- und Gewerbepolizei, auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA bekannt. Die Zahl der Demos in der Bundesstadt hat sich innert zehn Jahren mehr als verdoppelt. 2012 wurden noch 157 Kundgebungen gezählt. Im Jahr 2019 waren es schon 360.

In den beiden darauffolgenden Pandemiejahren gingen die Zahlen leicht zurück. Im Kanton Bern galten zeitweise strengere Demo-Regeln als auf Bundesebene, zudem wurden einige Kundgebungen von der Polizei verhindert.

Die wohl grösste Kundgebung in Bern im Jahr 2022 gab es am 26. Februar: Nach Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine demonstrierten bis zu 20'000 Menschen in der Bundesstadt für Frieden. An der Frauenstreik-Demo vom 14. Juni nahmen bis zu 10'000 Personen teil.

Viele Iran-Demos

Besonders viele Kundgebungen gab es zur Lage im Iran. So demonstrierten jeweils etwa 100 Leute Samstag für Samstag vor der iranischen Botschaft. Zur nationalen Iran-Demo am 5. November strömten mehrere tausend Menschen auf den Bundesplatz.

Das städtische Polizeiinspektorat erfasst alle bewilligten Demonstrationen sowie Kleinstkundgebungen, Spontankundgebungen und unbewilligte Demos, sofern die Stadt davon Kenntnis erhielt. Die grösste unbewilligte Kundgebung war der «antifaschistische Abendspaziergang» vom 22. Oktober mit gut 1000 Teilnehmenden.

Post für Corona-Gegner

Corona-Demos gab es im zu Ende gehenden Jahr kaum noch. Mehrere Massnahmenkritiker erhielten allerdings Post von der Stadt Bern, weil sie im Herbst 2021 an unbewilligten Demos teilgenommen und wegen Gewaltanwendung rechtskräftig verurteilt worden waren.

Die Stadt verlangt deshalb, dass sie sich mit 200 bis 1000 Franken an den entstandenen Sicherheitskosten beteiligen. Die Möglichkeit der Kostenüberwälzung ist seit Juni 2020 im Polizeigesetz des Kantons Bern verankert. Die Massnahmenkritiker kündigten allerdings umgehend an, bis vor Bundesgericht gegen die Bussen zu kämpfen.