Zwei Gebirgslandeplätze im Berner Oberland werden gestrichen

6.3.2019 - 12:00, SDA

Die Gebirgslandeplätze Rosenegg-West und Gumm im Berner Oberland werden per Ende September definitiv aufgehoben. Das Bundesgericht hat eine Verfügung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) bestätigt.

Das Bundesgericht hält in einem am Mittwoch publizierten Urteil fest, dass kein Gutachten der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) eingeholt werden muss, bevor über die Streichung der Gebirgslandeplätze im Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL) entschieden werden darf.

Davon war das Bundesverwaltungsgericht als Vorinstanz in einem Entscheid vom Januar vergangenen Jahres ausgegangen. Es hiess damals eine Beschwerde der drei Berner Oberländer Gemeinden Grindelwald, Innertkirchen und Saanen gut. Diese wehrten sich gegen die Aufhebung der Landeplätze Rosenegg-West und Gumm.

Das Bundesverwaltungsgericht entschied, dass die Aufhebung der beiden Landeplätze Auswirkungen auf andere Landeplätze hätte. Deshalb sei für alle 22 Gebirgslandeplätze, die wie Rosenegg-West und Gumm im Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) aufgeführt seien, ein ENHK-Gutachten zu erstellen. Nur so könne eine umfassende Interessenabwägung vorgenommen werden.

Keine zusätzliche Beeinträchtigung

Dieses Urteil hat das Bundesgericht nun aufgehoben. Es ist zum Schluss gelangt, dass die Vorinstanz den Streitgegenstand unzulässig ausgeweitet habe. Streitpunkt seien nur die Landeplätze Rosenegg-West und Gumm.

Und weil die Aufhebung nicht zu einer neuen oder zusätzlichen Beeinträchtigung führe, sondern zu einer Verbesserung für Natur und Landschaft, sei auch kein Gutachten nötig. Mit der Streichung der Landeplätze Rosenegg-West und Gumm bestehen noch 40 Gebirgslandeplätze in der Schweiz.

Das Bundesgericht hält darüber hinaus fest, das Uvek habe die Auswahl aufgrund transparenter Kriterien vorgenommen. Ihm komme ein gewisses Ermessen zu. Dieses habe die Behörde nicht überschritten.

Auch die Organisation Mountain Wilderness Schweiz hatte Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts eingelegt. Darauf ist das Bundesgericht jedoch wegen fehlender Beschwerdelegitimation nicht eingetreten. (Urteile 1C_109/2018 und 1C_117/2018 vom 06.02.2019)

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