Kommunale Abstimmung SZArth SZ schafft Gemeindeschreiber-Wahl an der Urne ab
SDA
9.2.2020 - 13:08
In der Schwyzer Gemeinde Arth wird der Gemeindeschreiber oder die Gemeindeschreiberin künftig nicht mehr an der Urne gewählt. Das Stimmvolk hat dem Gemeinderat am Sonntag die Befugnis erteilt, den Gemeindeschreiber künftig in eigener Regie anzustellen.
1825 Personen stimmten für die Übertragung der Wahl- und Anstellungsbefugnis auf den Gemeinderat, 1057 waren dagegen. Die Stimmbeteiligung betrug knapp 41 Prozent.
Somit stellt der Gemeinderat den Gemeindeschreiber künftig mit einem öffentlich-rechtlichen Arbeitsvertrag an. An den Wahlvoraussetzungen für den Gemeindeschreiber oder an seiner Stellung ändert sich dadurch nichts.
Als Gemeindeschreiber kann angestellt werden, wer in eidgenössischen Angelegenheiten stimm- und wahlberechtigt ist und über einen Fachabschluss verfügt oder eine entsprechende Prüfung bestanden hat. Nach wie vor besitzt der Gemeindeschreiber im Gemeinderat sowie in den weiteren Behörden und Kommissionen, deren Protokollführer er ist, Antragsrecht und kann an den Beratungen teilnehmen.
Der jetzige Gemeindeschreiber Roger Andermatt muss sich bei den kommenden Gemeindeerneuerungswahlen vom Mai somit nicht mehr zur Wahl stellen.
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