Kantonsrat OW Die Entscheide des Obwaldner Kantonsrats in Kürze

Der Kantonsrat Obwalden hat in seiner Sitzung am Freitag:

- den Geschäftsbericht der Obwaldner Kantonalbank und die Jahresrechnung 2018, die mit einem Gewinn von 15,6 Millionen Franken abschloss, einstimmig zur Kenntnis genommen. Vom Gewinn gehen 9,8 Millionen Franken an den Kanton.

- den Rechenschaftsbericht und die Jahresrechnung 2018 des Kantonsspitals Obwalden mit 41 zu 0 Stimmen bei 11 Enthaltungen zur Kenntnis genommen. Die Rechnung schloss mit einem Minus von fast 4 Millionen Franken.

- jeweils einstimmig Kenntnis genommen von den Berichten zum Verkehrssicherheitszentrum Obwalden/Nidwalden und zum Informatikleistungszentrum Obwalden/Nidwalden.

- den Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten ohne Gegenstimme zur Kenntnis genommen.

- den Gesuchen um Erteilung des Kantonsbürgerrechts grossmehrheitlich zugestimmt.

- eine Motion zur Unterstützungspflicht bei sofortiger Hilfe für Ausländer ohne Wohnsitz in der Schweiz mit 14 zu 32 Stimmen bei 7 Enthaltungen nicht überwiesen.

- vier Interpellationen behandelt.

SDA