Kommunale Abstimmung LUEbikon LU steht weiterhin ohne Budget da
rl, sda
3.3.2024 - 13:50
Die Gemeinde Ebikon LU hat für das laufende Jahr weiterhin kein Budget. Die Stimmberechtigten haben am Sonntag, wie bereits bei einer ersten Abstimmung im November 2023, eine Erhöhung des Steuerfusses von 1,9 auf 2,1 Einheiten abgelehnt.
rl, sda
03.03.2024, 13:50
SDA
Bei der ersten Abstimmung über das Budget und den Steuerfuss 2024 hatten 59,7 Prozent Nein gesagt. Nun lag der Nein-Stimmenanteil bei 64,5 Prozent (2978 Nein- zu 1640 Ja-Stimmen). Die Stimmbeteiligung betrug 53,62 Prozent.
Mit ihrem Beschluss verlängerten die Stimmberechtigten den budgetlosen Zustand der Luzerner Vorortsgemeinde. Nun ist es am Kanton, für Ebikon ein Budget und einen Voranschlag für 2024 festzusetzen. Dies hatte er in der Vergangenheit auch schon für Kriens und Emmen machen müssen.
Der Gemeinderat hatte nach dem Nein der Stimmberechtigten Ende des letzten Jahres den Voranschlag überarbeitet und um über 400'000 Franken verbessert, aber an der Steuererhöhung festgehalten. Das nun abgelehnte Budget wies einen Aufwandüberschuss von 2,5 Millionen Franken aus.
Ohne Steuererhöhung hätte der Fehlbetrag 6,5 Millionen Franken betragen. Ein solcher hätte die finanzielle Stabilität der Gemeinde gefährdet, erklärte der Gemeinderat in seiner Abstimmungsbotschaft.
Street Parade Zürich: Eine der grössten Technopartys weltweit
Bei bestem Wetter haben in Zürich Hunderttausende mit grosser Ausgelassenheit eine der grössten Techno-Partys der Welt gefeiert. Ab dem frühen Samstagnachmittag zogen bei der Street Parade 28 Love Mobiles durch Schweizer die Banken-Metropole.
Bei der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz haben 83 Länder und Organisationen am Sonntag die gemeinsame Abschlusserklärung unterstützt. Österreich ist unter den zustimmenden Staaten, auch Deutschland und die USA.
Rund 100 pro-palästinensiche Studentinnen und Studenten haben am Donnerstagabend die Eingangshalle eines Universitätsgebäudes in Lausanne besetzt. Die Unileitung nahm Gespräche mit ihnen auf und sah zunächst von einer Räumung ab.
02.05.2024
Street Parade Zürich: Eine der grössten Technopartys weltweit