Schwyzer Kantonsrat Impulsprogramm für Schwyzer Wirtschaft

Der Schwyzer Kantonsrat hat 2,5 Millionen Franken bewilligt, um nach dem Corona-Lockdown die lokale Wirtschaft und insbesondere Tourismus sowie Gastronomie zu unterstützen. Mit einem erstmaligen Impulsprogramm will der Regierungsrat die kantonale Wirtschaft rasch und unbürokratisch wieder ankurbeln.

Vorgesehen sind diverse Kommunikations- und Marketingmassnahmen, die die Nachfrage nach lokalen Produkten und Dienstleistungen steigern und damit Arbeitsplätze sichern sollen. Zudem soll das gute Image des Kantons Schwyz als Wirtschafts- und Tourismusregion gestärkt werden.

Das Impulsprogramm sei nötig, weil viele KMU nicht mehr die finanzielle Stärke hätten, um selber zu agieren, sagte der Präsident der Staatswirtschaftskommission (Stawiko) in der Kantonsratsdebatte am Mittwoch. Zu Beginn der Session hatte die Stawiko beantragt, die Vorlage zum Impulsprogramm dringlich zu erklären und damit sofort zu behandeln.

«Jetzt erscht rächt»

Nach der langen Phase von «Bleiben Sie zu Hause» sei es jetzt an der Zeit, wieder zu konsumieren und den Nachholbedarf aller Art zu decken, sagte der Stawiko-Präsident. Bei der Schwyzer Bevölkerung solle einerseits ein «Jetzt erscht rächt» ausgelöst und andererseits der Solidaritätsgedanke geweckt werden.

Bevölkerung und Unternehmen müssten motiviert werden, lokal einzukaufen, zu konsumieren und zu investieren. «Es geht darum, ein Wir-Gefühl zu schaffen und unserer Wirtschaft ein starkes Signal des Aufbruchs und des Zukunftsvertrauens zu geben», sagte Volkswirtschaftsdirektor Andreas Barraud (SVP).

In der Debatte stellten sich die meisten Redner hinter das Impulsprogramm des Regierungsrats. Zudem betonten sie, dass das Programm möglichst schnell anlaufen müsse, um den Pandemie-bedingten wirtschaftlichen Schaden zu begrenzen und die heimische Wirtschaft anzukurbeln.

In der Schlussabstimmung genehmigte der Kantonsrat das Impulsprogramm und die dafür notwendigen 2,5 Millionen Franken mit 85 zu 5 Stimmen.

Der Schwyzer Kantonsrat hat 2,5 Millionen Franken bewilligt, um nach dem Corona-Lockdown die lokale Wirtschaft und insbesondere Tourismus sowie Gastronomie zu unterstützen. Mit einem erstmaligen Impulsprogramm will der Regierungsrat die kantonale Wirtschaft rasch und unbürokratisch wieder ankurbeln.

Premiere im Mythenforum

Wegen Corona findet die Kantonsratssitzung nicht im Schwyzer Rathaus statt, sondern im Mythenforum. Es ist die erste Session nach längerer Pause. Im Mythenforum ist es möglich, die Hygiene- und Distanzregeln des Bundesamts für Gesundheit (BAG) einzuhalten. Ausserdem sind Schutzmasken und Desinfektionsmittel vorhanden.

Im Veranstaltungssaal des Mythenforums haben alle Kantonsräte einen eigenen Tisch. Die Tische sind in genügendem Abstand angeordnet. Alle Voten werden vom Rednerpult aus gehalten. Wer sich zu Wort melden will, begibt sich zum Rednerpult. Nach jedem Votum werden Rednerpult und Mikrofon desinfiziert.

Die Abstimmungen erfolgen mit Handmehr. Als erstes Traktandum behandelte der Kantonsrat die im März erlassene Corona-Verordnung bezüglich der Massnahmen zu den politischen Rechten. Dabei geht es um die Regeln zur Durchführung von Wahlen und Abstimmungen in der Pandemie-Zeit.

Die Notverordnung der Regierung genehmigte das Parlament nachträglich mit 95 zu 0 Nein-Stimmen. Weitere Themen der Session sind das Mittelschulgesetz, das Polizeigesetz, das Volksschulgesetz, das Gastgewerbegesetz sowie der Jahresbericht 2019 der Schwyzer Kantonalbank und deren Jahresrechnung 2019 mit einem Gewinn von 78,2 Millionen Franken.

Zuletzt tagte der Schwyzer Kantonsrat am 5. Februar 2020. Die März-Sitzung fand mangels behandlungsreifer Vorlagen nicht statt. Und die Session vom 8. April musste wegen Corona abgesagt werden.