Kantonale Wahlen LU Jeder fünfte Luzerner Kantonsrat trat vorzeitig ab

Nicht alle vor vier Jahren gewählten Luzerner Kantonsräte sind bis zum Ende der Legislatur in ihrem Amt geblieben. 24 der 120 Kantonsrätinnen und Kantonsräte traten während der laufenden Legislatur zurück. Die meisten Rücktritte gab es bei der SP.

Insgesamt sieben SP-Kantonsräte, fünf Frauen und zwei Männer, traten zwischen Juni 2015 und Mai 2018 zurück, wie die Luzerner Staatskanzlei auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mitteilte. Je vier Rücktritte verzeichnete die SVP und die Grünen, je drei die CVP, die FDP und die GLP.

Der letzte Rücktritt gab FDP-Kantonsrat Charly Freitag Anfang Dezember 2018 bekannt. Er wurde Direktor der Paraplegiker-Vereinigung und schied aus dem Parlament aus. Für ihn rückte Daniel Gloor nach.

Was die Gründe sind, weshalb die gewählten Politikerinnen und Politiker nicht bis ans Ende der Legislatur durchhalten, ist nicht systematisch erfasst. Wenn ein austretendes Ratsmitglied im Rücktrittsschreiben einen Grund nennt, werde dies nicht öffentlich bekannt gemacht, hält die Staatskanzlei fest.

Leichte Zunahme vorzeitiger Rücktritte

Insgesamt traten in der laufenden Legislatur 14 Männer und 10 Frauen vorzeitig zurück. Die Anzahl der vorzeitigen Rücktritte nahm im Vergleich zu den vergangenen Legislaturen leicht zu: Während der Legislatur 2011 bis 2015 traten 20 Parlamentarierinnen und Parlamentarier zurück, während jener von 2007 bis 2001 deren 21.

Wechsel im Kantonsrat verursachen laut Christian Hodel, Kommunikationsbeauftragter der Staatskanzlei, keine zusätzlichen Kosten. Der Aufwand beschränke sich grundsätzlich auf die administrativen Arbeiten, welche die Parlamentsdienste im Zusammenhang mit Rückritten und Neueintritten erledigen.

In der Legislatur 2015 bis 2019 traf sich das Luzerner Kantonsparlament an insgesamt 28 Sessionen. Diese dauerten von einem halben Tag bis zu drei Tagen. In der Regel führt jede Fachkommission vor einer Session eine Sitzung von durchschnittlich einem halben Tag durch.

Die laufende Legislatur geht dem Ende zu. Das Volk wählt am kommenden Sonntag die neue Zusammensetzung des Kantonsrats. Im Juni findet dann die konstituierende Sitzung statt.