Grosser Rat AG Kanton Aargau zahlt weniger Kulturgelder an Zürich und Luzern

Der Kanton Aargau zahlt ab dem kommenden Jahr weniger Kulturlastenausgleich an die Kantone Zürich und Luzern. Das hat der Grosse Rat am Dienstag beschlossen. Die beiden Kantone erhalten neu 5,25 Millionen Franken pro Jahr - 350'000 Franken weniger als derzeit.

Der Grosse Rat stimmte der neu ausgehandelten Vereinbarung zum Kulturlastenausgleich nach kurzer Diskussion oppositionslos mit 121 Stimmen zu. Von den 5,25 Millionen Franken fliessen 4,46 Millionen Franken an den Kanton Zürich und 785'700 Franken an den Kanton Luzern.

Es handelt sich gemäss Regierungsrat um "einen Kompromiss". Die beiden Kantone seien dem Aargau bei Verhandlungen entgegen gekommen. Der Aargau unterstützt in Zürich das Opernhaus, das Schauspielhaus und die Tonhalle sowie in Luzern das Kultur- und Kongresshaus (KKL), das Theater und das Sinfonieorchester.

Der Grosse Rat hatte im November 2016 ein FDP-Postulat überwiesen und den Regierungsrat beauftragt, den seit Anfang 2010 bestehenden Kulturlastenausgleich neu auszuhandeln. Der Betrag sollte auf 4,9 Millionen Franken pro Jahr gedrückt werden. Zunächst hatte die FDP gefordert, dass der Aargau per Ende 2018 aus der Vereinbarung austreten soll.

Mit der Neuverhandlung könne der Aargau bereits ab 2019 eine finanzielle Entlastung der Kantonsfinanzen erreichen, führt der Regierungsrat in seiner Botschaft aus. Eine Kündigung würde drei später zu Einsparungen führen und einen "möglichen politischen Schaden" anrichten. Eine weitere Reduktion der Beiträge sei denkbar, allerdings erst ab dem Jahr 2022.

Mehr Geld für Kultur im eigenen Kanton

Die Hälfte des eingesparten Geldes setzt der Aargau für die eigenen Kulturinstitutionen ein. Das beschloss der Grosse Rat bei der Beratung des Kantonsbudgets 2019 auf Antrag der FDP-Fraktion.

Zur Vereinbarung über den interkantonalen Kulturlastenausgleich gehören auch die Kantone Uri, Schwyz und Zug. Schwyz tritt per Ende 2021 aus, wird aber weiterhin Beiträge leisten. Auch Ob- und Nidwalden zahlen, ohne Vertragspartner zu sein.

Im November hatte der Zuger Kantonsrat eine SVP-Motion zur Kündigung der Vereinbarung mit 46 zu 19 Stimmen abgelehnt. Zug schickt jedes Jahr 2,2 Millionen Franken Lotteriegelder nach Zürich und Luzern.

SDA