Kantonsrat OW Kanton Obwalden schafft Arbeitserwerbsanreize für Schutzsuchende

Der Obwaldner Regierungsrat hat Fragen zur Schaffung von Arbeitsanreizen im Asylbereich beantwortet. An der Session vom Donnerstag wünschte der Kantonsrat keine weitere Diskussion zum Thema.

Keystone-SDA, liku, sda

14.09.2023, 15:03

SDA

Die Kantonsratsmitglieder Martin Hug (FDP) und Regula Gerig (CSP) stellten dem Regierungsrat mittels einer Interpellation Fragen zu Arbeitsanreizen für Schutzsuchende. Unter anderem wollten sie wissen, wie gross der Spielraum der Kantone sei, solche Anreize zu setzen oder auch auszubauen. Die beiden Kantonsratsmitglieder zeigten sich mit den Antworten zufrieden.

Die Anreize eine Arbeit aufzunehmen seien heute noch zu wenig gegeben, so die Interpellanten. Wer beispielsweise ein Teilzeiteinkommen erziele, könne aufgrund des Subsidiaritätsprinzips der Sozialhilfe einen grossen Teil des Lohns nicht behalten. Aus diesem Grund seien bereits Arbeitseinsätze nicht angetreten oder gekündigt worden.

In seiner Antwort hielt der Regierungsrat fest, dass es ihm möglich sei, die Tarife für die Asylsozialhilfe anzupassen oder noch stärkere Anreize für die Erwerbstätigkeit sowie Ausbildung festzulegen.

Im Kanton gebe es zwei Tarife für den Grundbedarf: Die Vollfürsorge für Personen und Haushalte ohne Erwerbseinkommen und die Teilfürsorge für Personen und Haushalte mit einem Einkommen von mindestens 20 Stellenprozenten. Dieses System sei eingeführt worden, um mit dem höheren Teilfürsorgetarifen einen Anreiz für eine Erwerbstätigkeit zu schaffen.

Nebst den finanziellen Anreizen, solle aber auch das Bewusstsein der Arbeit als Integrationsmassnahme gefördert werden, so der Regierungsrat. Auch Arbeitgebende seien in der Pflicht, indem sie mit Kleinstpensen, tiefen Stundenlöhnen und Arbeit auf Abruf die Motivation der Schutzsuchenden nicht weiter dämpften.