Luftfahrt Kanton Obwalden steigt aus Flugplatz Kägiswil aus

Der Kanton Obwalden gibt den früheren Militärflugplatz Kägiswil auf Ende 2023 an den Bund zurück. Er begründet dies damit, dass sich das Verfahrens zur Umnutzung in einen zivilen Flugplatz in die Länge ziehe. Bundesbehörden und Flugplatzbetreiberin streben diesbezüglich einen Entscheid bis Mitte 2024 an.

Keystone-SDA, rl, sda

10.11.2023, 08:29

10.11.2023, 12:12

SDA

Obwalden hat den Flugplatz 2015 im Baurecht vom Bund übernommen, dies nachdem die Stimmberechtigten 2013 einen Kauf abgelehnt hatten. 2016 vermietete er ihn an die Flugplatzgenossenschaft Obwalden. 2020 wurde die Anlage vom Bundesrat als ziviler Flugplatz im Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL), der schweizweit die Standorte der Flugpisten festlegt, eingetragen.

Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) hat aber noch keine rechtskräftige Betriebsbewilligung und noch kein Betriebsreglement genehmigt. Der 2021 verlängerte Mietvertrag sehe vor, dass diese bis spätestens 2023 vorliegen müssten, teilte die Staatskanzlei Obwalden am Freitag mit. Eine fristgerechte Erteilung bis Ende Jahr oder in absehbarer Zeit könne aber ausgeschlossen werden.

Heimfall

Damit geht der Flugplatz zurück an den Bund. Dieser vorzeitige Heimfall sei für den Fall, dass innerhalb der gesetzten Frist kein Betriebsbewilligung vorliege, im Baurechtsvertrag vorgesehen, teilte die Staatskanzlei mit.

Dass noch keine Bewilligung für eine zivile Nutzung vorliegt, führt der Kanton auf das Umnutzungsverfahren zurück. Gegen die geplante Umwandlung des Militär- in einen Zivilflugplatz seien 2021 rund 40 Einsprachen eingegangen, teilte die Staatskanzlei mit. Ein zeitnaher Rückzug der Einsprachen sei nicht gelungen.

Die Flugplatzgenossenschaft teilte mit, dass sie die Kantonsregierung vergeblich um eine weitere Verlängerung des Mietvertrags ersucht habe. Regierungsrat Josef Hess (parteilos) sagte auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA, sie habe «unter Würdigung aller Umstände» darauf verzichtet. Der Kanton habe das Umnutzungsverfahren begleitet. Es sei blockiert und liege nicht beim Kanton.

Verfahren wird fortgeführt

Trotz des Ausstiegs des Kantons soll Kägiswil aber als ziviler Flugplatz genutzt werden. Die Bundesbehörden und die Flugplatzgenossenschaft führen das Umnutzungsverfahren weiter, wie sie am Freitag übereinstimmend mitteilten.

Wie das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA schriftlich mitteilte, solle das Bundesamt für Zivilluftfahrt bis Mitte 2024 über das Umnutzungsgesuch der Flugplatzgenossenschaft entscheiden.

Solange das Verfahren dauert, soll der zivile Flugbetrieb weiter geführt werden. Armasuisse und die Flugplatzgenossenschaft wollen nach eigenen Angaben im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Zivilluftfahrt eine entsprechende Vereinbarung abschliessen. Die Weiterführung des Flugbetriebes sei damit kurzfristig gesichert, teilte die Flugplatzgenossenschaft mit.

Kritische Stimmen

In der Mitteilung weist der Kanton Obwalden auch darauf hin, dass in den letzten zehn Jahren ökologische Themen an Gewicht gewonnen hätten. Regierungsrat Hess sagte, es gebe vermehrt kritische Stimmen aus der Bevölkerung zu einem zivilen Flugbetrieb in diesem Umfang.

Hess sagte, der Flugplatz habe eine asphaltierte Fläche von 3,5 Hektaren. Man könne sich fragen, ob diese nicht besser als Kulturland genutzt werde.

Zudem wird das Sarneraatal im Gebiet des Flugplatzes mit der Realisierung des Hochwasserschutzes ökologisch aufgewertet, wie der Kanton in seiner Mitteilung weiter ausführt.