Gemeindefinanzen Kriens hat für 2019 zu optimistisch budgetiert

Fehlende Steuereinnahmen und hohe Sozialkosten haben 2019 die Finanzen der Stadt Kriens geprägt. Statt einem kleinen Ertragsüberschuss von 30'000 Franken verblieb Ende Jahr ein Aufwandüberschuss von 5,6 Millionen Franken.

Wie die Luzerner Vorortsgemeinde am Dienstag mitteilte, weist die Rechnung 2019 einen Gesamtaufwand von 194,7 Millionen Franken und einen Gesamtertrag von 189,1 Millionen Franken aus. Der Stadtrat schreibt in seinem Bericht an den Einwohnerrat, dass er mit dem operativen Ergebnis nicht zufrieden sei, obwohl die Budgetdisziplin in der Verwaltung hoch gewesen sei. So seien die Personalkosten und der Sachaufwand tiefer ausgefallen als im Voranschlag angenommen.

Mehraufwendungen gab es aber im Sozialbereich. Die Pflegerestfinanzierungskosten waren 330'000 Franken höher als angenommen, die Individuelle Prämienverbilligung fiel, auch wegen des Bundesgerichtsurteils, um 700'000 Franken teurer aus, die Aufwendungen für die Ergänzungsleistungen waren 250'000 Franken über dem Budget.

Unter dem Annahmen blieben die Steuereinnahmen, die der natürlichen Personen um 5,5 Millionen Franken, die der juristischen Personen um 0,3 Millionen Franken. Für die tieferen Steuereinnahmen macht der Stadtrat das geringe Bevölkerungswachstum verantwortlich. Erwartet worden war ein Plus von 2,5 Prozent, effektiv gewachsen ist die Bevölkerung aber nur um 1,6 Prozent. Gegenüber dem Budget sparen konnte die Stadt Kriens aber bei den Fremdkapitalzinsen.

Einnahmeproblem

Es sei ein Fakt, dass Kriens ein Einnahmeproblem habe, schreibt der Stadtrat in seinem Bericht an das Parlament. Die Steuererträge würden weniger schnell wachsen, als aufgrund der neu erstellten Wohn- und Geschäftsbauten habe erwartet werden können.

Die Investitionsrechnung schliesst mit einem Nettoaufwand von 13,6 Millionen Franken. Es seien netto 6,5 Millionen Franken weniger investiert worden als budgetiert, dies weil Tiefbauprojekte zurückgestellt worden seien, teilte Kriens mit.

Der Stadtrat hat das Ziel, dass bis 2024 die Finanzen wieder ausgeglichen sein werden. Er wolle dem Parlament die neue Finanzstrategie bis im Sommer vorlegen. Dabei stehe die Nachhaltigkeit der Massnahmen im Zentrum.