Kantonsrat LU Luzerner Kantonsrat führt zwei dringliche Standort-Debatten

we, sda

17.6.2024 - 09:36

Das Kantonsgericht Luzern benötigt einen neuen Standort. (Archivaufnahme)
Das Kantonsgericht Luzern benötigt einen neuen Standort. (Archivaufnahme)
Keystone

Der Luzerner Kantonsrat hat am Montag beschlossen, in der laufenden Session zwei dringliche Standort-Debatten zu führen. Eine zum neuen Standort für das Kantonsgericht, eine zum Standort der kantonalen Museen.

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Weiter sagte der Rat auch Ja zur dringlichen Behandlung des Postulats über die Verschärfung der Schiffsreinigungspflicht. Alle drei Vorstösse werden am Dienstagmorgen beraten.

Die Spezialkommission hatte die beiden dringlichen Motionen eingereicht. Einerseits schlägt sie vor, dass das Gericht vom Hirschengraben in das Gebäude der Ausgleichskasse im Würzenbachquartier zieht. Andererseits möchte sie, dass die kantonalen Museen an ihrem Standort beim Kasernenplatz verbleiben sollen. Wird das Parlament die Motionen gutheissen, könnte der Regierungsrat umgehend die Umsetzung planen.

Die Frage, wo das Kantonsgericht und die kantonalen Museen künftig untergebracht werden sollen, beschäftigte die Politik über Jahre. Der Regierungsrat schlug einst als neuen Standort des Gerichts die Gebäude der Museen beim Kasernenplatz vor. Für die Museen sollte eine neue Lösung im alten Zeughaus auf der Musegg gefunden werden.

Vor allem in der Stadt stiessen diese Pläne auf Widerstand. Im März 2022 beauftragte der Kantonsrat den Regierungsrat, die Standortfrage neu zu prüfen. Dazu setzte er als Begleitgremium eine Spezialkommission ein.

Vor einem Jahr gab diese bekannt, dass für die Museen kein neuer zentraler Standort gefunden werden konnte. Nun bestätigte sie, dass der heutige Standort beibehalten werden solle.

Fündig wurde die Kommission für das Gericht: Dieses soll das Stadtzentrum verlassen und neu an der Würzenbachstrasse 8 untergebracht werden.